Nachrichten aus dem Rathaus

– Sperrfrist 8. Januar 2025, 16 Uhr –

– Es gilt das gesprochene Wort –

Mut zum Perspektivwechsel. Mut zu Entscheidungen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

2025 – ein Jahr mit Perspektive. Und vielleicht auch eines mit Perspektivwechseln.

Lassen Sie mich Ihnen heute von Maria und Cem erzählen. Maria und Cem habe ich kennengelernt bei meinen Praktika, die ich auch 2024 neben meinen zahlreichen Dienststellenbesuchen absolviert habe. Maria arbeitet bei NürnbergStift. Cem ist beim ASN, bei unserer Müllabfuhr, beschäftigt. Beiden habe ich viel zu verdanken: Sie haben mir nicht nur ohne Vorbehalte gezeigt, was ihre tagtägliche Arbeit ist, sie haben sehr offen dargelegt, welche Vorzüge und welche Nachteile es bei ihrer Arbeit gibt. Mir sind bei diesen Hospitationen bei NürnbergStift, bei der Müllabfuhr und bei unserem Abwasserbetrieb Menschen begegnet, die mit hoher Motivation, viel Einsatz, Kompetenz, Empathie und Kollegialität Hervorragendes leisten. Ich habe hier echte Leistungsträger unserer Stadt kennengelernt, konnte eine andere Perspektive einnehmen, mich noch ein Stück mehr in mein Gegenüber hineinversetzen.

Besonders einprägsam war die Schicht bei NürnbergStift auf der Pflegestation. Von der zuverlässigen Arbeit von Maria und ihren Kolleginnen und Kollegen hängt ab, ob eine menschenwürdige Pflege möglich ist. Trotz Zeitdruck hat sich Maria mit großer Zuwendung, Menschlichkeit und Liebe um die ihr anvertrauten Menschen gekümmert – die Pflege ist nicht nur ein Beruf, der sehr fordert, er ist auch ein Beruf, der viel gibt. Ich bin dankbar, dass Maria – und mit ihr viele Kolleginnen und Kollegen – ihren Beruf mit so viel Leidenschaft ausübt. Das sehr theoretisch klingende Wort „Daseinsvorsorge“ wird hier ganz konkret. Daher ist es richtig, dass wir Einrichtungen wie das NürnbergStift weiter in städtischer Hand behalten – und das wird auch so bleiben!

Cem, der mich bei der Schicht bei der Müllabfuhr angeleitet hat, hat mir gezeigt, dass unser ASN eine Art Frühwarnsystem ist: Die Mitarbeiter des ASN kennen ihre Touren, kennen ihre Straßen, oft auch die Menschen, die dort leben. Wenn wo etwas gewaltig schief läuft, spüren und erfahren es unsere ASN-Kolleginnen und Kollegen sehr schnell. Die Zuverlässigkeit, der Stolz auf eine sinnvolle Tätigkeit war bei den Kolleginnen und Kollegen greifbar. Und das macht mich stolz auf diese Truppe.

Übrigens: Viele unserer Mitarbeitenden hier haben eine Zuwanderungsgeschichte oder einen Migrationshintergrund. Dass unsere Stadt läuft, dass beispielsweise die Pflege funktioniert, dass der Müll abgeholt wird, das verdanken wir oft auch zugewanderten Menschen. Sie haben – wie alle hier – unseren Respekt verdient. Allein deshalb erscheint es völlig absurd, dass es politische Kräfte in unserem Land gibt, die zugewanderte Menschen „remigrieren“ wollen. Natürlich müssen wir als Bundesrepublik ganz klar wissen, wer zu uns kommt. Natürlich müssen wir so viele so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt bringen. Natürlich müssen die, die sich hier nicht an unsere Gesetze und Regeln halten, wieder das Land verlassen. Aber: Wir wären doch aufgeschmissen ohne Zuwanderung!

2025 wird uns eine Bundestagswahl und danach – hoffentlich zügig – eine neue Bundesregierung bringen. Die Wahl zum Deutschen Bundestag, die Wahl unserer Volksvertretung, ist für uns Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit die Demokratie zu stärken. Wie das geht? Am besten, indem wir Parteien und Politikerinnen und Politiker stärken, die demokratische Werte vertreten. Natürlich geht’s bei einer Wahl und in der Demokratie darum, eine Mehrheit zu erreichen. Das ist legitim, das ist auch der Auftrag der Parteien – für sich, ihr Personal und ihre Programme zu werben.

Allerdings will ich deutlich sagen: Wie sich manche Politikerinnen und Politiker gegenseitig herabwürdigen, persönlich beleidigen, ist ein Schaden für die Demokratie! Ja, es müssen Unterschiede deutlich werden, ja, es darf auch inhaltlich mit harten Bandagen gekämpft werden – was es aber nicht braucht, sind Diffamierung und Herabwürdigung. Wer sich vor der Wahl beschimpft und nach der Wahl zusammenarbeiten muss, verspielt Glaubwürdigkeit. Und Glaubwürdigkeit ist für die Politik ein hohes Gut, das leicht verloren gehen kann und schwer wieder erarbeitet wird. Für mich ist klar, dass wir hier in Nürnberg weiter einen guten Umgang und bei aller politischen Konkurrenz auch Wertschätzung unter Demokraten pflegen – das halte ich für die Pflicht aller, die im politischen Betrieb tätig sind. Profilierung um jeden Preis, das ist Gift für den demokratischen Diskurs und gibt nur wieder jenen Auftrieb, die vom Streit unter Demokratinnen und Demokraten profitieren – Populisten und Extremisten.

Was gegen Populismus und Extremismus hilft, ist, sich den Menschen zuzuwenden, nah dran, transparent und ansprechbar zu sein und eben auch hier einmal die Perspektive zu wechseln. Das setzen wir als Stadt um, das versuche ich auch jeden Tag persönlich umzusetzen. Und wir werden diesen Weg weitergehen, aus Überzeugung. Dieses Jahr werden wir neben den bekannten Formaten gezielt auch in die Stadtteile gehen, wo es Demokratie und Kommunikation etwas schwerer haben als anderswo. Da geht es darum zuzuhören, zu reden, zu erklären, Sorgen und Nöte zu spüren, Lösungen zu besprechen. Das kann in Verbindung mit einem Stadtteilfest oder einem anderen Anlass stehen. Der Anlass ist aber auch egal, denn es geht darum, mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Das können Nürnbergerinnen und Nürnberger sein, die wir vielleicht über klassische Bürgerversammlungen nicht erreichen, die vielleicht auch keine Tageszeitung haben oder die zahlreichen Kommunikationsformate der Stadt nicht nutzen. Aber für mich ist klar: Wir können nicht einfach akzeptieren, dass wir Menschen in unserer Stadt nicht erreichen. Wir starten diesen Versuch, um klar zu machen: Die Stadt ist für alle da!

Was aber auch gegen Populismus und Extremismus hilft, sind Lösungen. Lösungen für die Probleme, die die Menschen in ihrem Alltag erleben. Lösungen für die Herausforderungen, die vor uns stehen. Das sage ich übrigens auch mit Blick auf 2026 und die dann stattfindende Kommunalwahl: Wir haben alle noch etwas zu tun in Nürnberg – wir müssen für die Bürgerinnen und Bürger da sein. Der Zustand und die Sicherheit des öffentlichen Raums, Schaffung von Betreuungsplätzen, der Umweltschutz, Bau von Schulen, eine stabile Wirtschaft, Stadtumbau, Mobilität, Kultur für alle – und, und, und. Nur wenn wir als Stadtrat und Stadtverwaltung, über die Geschäftsbereiche hinweg, gemeinsam anpacken, dann werden wir die großen und übergroßen Herausforderungen meistern. Ein schönes Beispiel dafür ist das Thema Inklusion: Es ist unser großes, gemeinsames Ziel, eine inklusive Stadt zu sein. Wir wollen Barrieren abbauen und Menschen mit Behinderungen bestmögliche Teilhabe ermöglichen. Ende des vergangenen Jahres sind wir beim Access City Award 2025 der Europäischen Kommission gleich doppelt ausgezeichnet worden. Wir erhielten sowohl den zweiten Preis, der mit 120.000 Euro dotiert ist, als auch den Sonderpreis für inklusive Sportinfrastruktur. Beim Thema Inklusion arbeiten über alle Geschäftsbereiche hinweg engagierte Mitarbeitende zusammen, nehmen Zielgruppen, den Behindertenrat, die Zivilgesellschaft mit, um das große Ziel Inklusion voranzutreiben.

Es gilt, dass wir nur gemeinsam Erfolg haben werden. Und „gemeinsam“ heißt in diesem Zusammenhang: Wir alle, alle Nürnbergerinnen und Nürnberger. Das erfordert umfangreiche Kommunikation und Beteiligung, das erfordert aber auch Verständnis und Toleranz. In der Großstadt gibt es Zumutungen, das lässt sich gar nicht vermeiden. Das Leben in der Großstadt hat Vorteile, schafft Chancen – und ja, hier gibt es auch Herausforderungen und Zumutungen. Und leider gilt der alte Spruch „Wer das eine will, muss das andere mögen“. Die Menschen rufen zu Recht nach mehr Grün in der Stadt. Das wurde in der Vergangenheit vernachlässigt. Mehr Grün heißt dann aber auch: Ja, da wird vielleicht die Verkehrsführung geändert, da fällt ein Parkplatz weg. Oder: Wir brauchen schnelles Internet, dafür braucht es neue Leitungen. Das heißt: Ja, da kommen weitere Baustellen auf uns zu.

Eine große, eher dezentrale Baustelle, ist der Umbau unserer Stadt hin zu mehr Grün, zu mehr Freiräumen, angepasst an den Klimawandel, den wir hier in der Stadt alle spüren. Der Umbau läuft, etwa über den Masterplan Freiraum. Und 2025 werden wir die nächsten Schritte gehen, auch was das große Projekt Urbane Gartenschau 2030 angeht. Dieses Projekt wird uns finanziell und personell fordern – aber es wird uns auch einen Schub geben, was mehr Grün, mehr Freiräume und mehr Lebensqualität angeht. Es ist unumgänglich, dass wir diesen Umbau unserer Stadt kontinuierlich und Stück für Stück angehen und so neue Perspektiven für eine lebenswerte Stadt schaffen, dabei die Menschen aber mitnehmen.

Mehr Grün, mehr Qualität, das setzen wir dieser Tage auch in unserer Altstadt um. Wir packen die Breite Gasse an, die von vielen – auch von mir – als schwieriges Pflaster gesehen wird. So sehr der Umbau, die Erneuerung, mehr Grün dort nötig ist, so unschön wird die Zeit der Baustelle für die Breite Gasse werden. Das lässt sich leider nicht vermeiden. Die Stadt hat aber – mit dem Kauf des früheren Kaufhof-Gebäudes – und nun mit dem Einstieg der Versicherungskammer beim City-Point gezeigt: Es ist richtig, dass wir hier Impulse setzen und als Stadt das Heft des Handelns in die Hand nehmen. Durch den Erwerb des Kaufhofs wurde auch der City-Point für die Versicherungskammer interessant – und nun ist es möglich, dass wir dieses gesamte Quartier vom Kaufhof über den City-Point und die Breite Gasse gemeinsam entwickeln und für die Zukunft fit machen. Mit dem Wandel der Innenstadt sind wir nun wahrlich nicht allein, aber ich bin überzeugt, dass unser Weg, selbst Impulse zu setzen und die Entwicklung zu steuern, der richtige ist. Wir können uns hier nicht nur auf Investoren verlassen, wir müssen selbst Ideen entwickeln, die unsere Stadt an dieser Stelle beleben. Wir jammern nicht, wir klagen nicht, wir packen an und finden Lösungen – auch und endlich nach mehr als zehn Jahren der Diskussion am Obstmarkt.

Der öffentliche Raum wird allgemein unsere Aufmerksamkeit brauchen. Gesellschaftliche Fehlentwicklungen spüren wir in der Metropole sehr früh. Viele Menschen betrachten diese Stadt als ihre Stadt – ja, Nürnberg ist unser aller Stadt und wir alle haben es in der Hand, wie wir zusammenleben, wie es hier aussieht und wie wir miteinander umgehen. Zur Wahrheit gehört auch: Es gibt Menschen, die sich nicht an die Regeln unseres Zusammenlebens halten. Als öffentliche Hand, aber auch als Zivilgesellschaft müssen wir solchen Fehlentwicklungen entgegentreten. Wo Beratung und gutes Zureden nichts helfen, muss es Konsequenzen geben. Wenn Einzelne zu Lasten aller falsch handeln, zum Beispiel bei Müll, Vandalismus, Gewalt, müssen wir Grenzen aufzeigen. Das sind wir unserem Stadtbild und den vielen Bürgern schuldig, die unser aller Eigentum durch ihre Steuern stützen. Ich bin außerordentlich dankbar, dass wir als Stadt mit der Polizei und der Justiz eng zusammenarbeiten und gemeinsam agieren. Eine enge Abstimmung, ein ständiger Kontakt und – das will ich betonen – Rückendeckung für unsere Polizei, das ist mir auch persönlich sehr wichtig. Danke an jene, die uns schützen, danke an die Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehr, Rettungsdienste, THW und viele mehr. Wer sie angreift, greift uns alle an!

Zur Wahrheit gehört auch, dass wir weder die Amazon-Mentalität – heute bestellt, morgen geliefert – noch die Vollkasko-Mentalität – absolute Sicherheit für alle – bedienen können. Wir sind als Kommune die politische Ebene, die den Menschen am nächsten ist. In seiner Kommune erlebt der Bürger den Staat. Hier ist auch die Anspruchshaltung entsprechend groß. Trotzdem brauchen Entscheidungen Zeit, Planungen müssen wohlüberlegt sein, die Bürokratie, die uns auch von übergeordneten Ebenen erreicht, tut ihr Übriges. Mein Wunsch an die neue Bundesregierung: Bitte nicht weitere Aufgaben übertragen, ohne für die vollständige Finanzierung zu garantieren. Bitte, zum Beispiel bei den zahlreichen Förderprogrammen oder beim Thema Aufenthaltsrecht oder Einbürgerungen, wirklich vereinfachen, hier sind wir völlig überreguliert. Das führt zu Frust bei unseren Mitarbeitenden – und noch mehr bei den Menschen, die zu uns kommen oder hier bleiben wollen, aber an bürokratische Mauern stoßen. Wir brauchen den Mut, auch mal etwas auszuprobieren, den Mut, einmal die 80-Prozent-Lösung zu nehmen und nicht die 100-Prozent-Variante mit Goldkante. Wir werden uns schon aufgrund unserer finanziellen Situation nicht alles leisten können. Also: Probieren statt lamentieren, Vertrauen für die, die sich was trauen in unserem Land!

Die Prioritäten für mich, aber auch für den Stadtrat sind klar und werden auch durch entsprechende Beschlüsse belegt: Bildung und Betreuung für die junge Generation stehen ganz oben auf der Investitionsliste. Wir sind gut unterwegs bei der Schaffung von Betreuungsplätzen, haben aber immer noch genug vor der Brust. Und unser Schulneubauprogramm und die Liste der Schulsanierungen können sich ebenfalls sehen lassen. Für unsere Kinder und Jugendlichen nehmen wir auch in diesem Jahr wieder enorme Summen in die Hand, um optimale Startchancen zu bieten. Hier ist jeder Euro gut angelegt.

Hierbei werden wir glücklicherweise nicht allein gelassen. Insbesondere der Freistaat Bayern unterstützt uns mit Mitteln, damit wir diese Aufgaben bewältigen können. Jüngst konnten wir gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder einen Meilenstein für die Kulturstadt Nürnberg feiern – eben auch dank der Unterstützung des Freistaats: In der Kongresshalle wird ein bundesweit einmaliger Kulturort weiterentwickelt. Mit der neuen Spielstätte und den Räumen für Kunst und Kultur in und an der Kongresshalle wird dieser Ort der Unkultur weiter mit Kultur belegt, er wird demokratisiert und weit über Nürnberg strahlen. Jede Generation muss sich das ehemalige Reichsparteitagsgelände, diese monströse Hinterlassenschaft der Nazis, neu erarbeiten, und einen eigenen Weg finden. Wir sind mittendrin, wir sind auf diesem Weg, der uns auch auf diesem Feld 2025 neue Perspektiven eröffnen, aber auch mutige Entscheidungen abverlangen wird.

Noch ein Wort zu unseren städtischen Tochtergesellschaften: Die Herausforderungen unserer Zeit sind groß: Die Energiewende wird nur mit einem verlässlichen Partner wie der N-ERGIE gelingen, die Verkehrswende nur mit einer modernen und innovativen VAG. Gleichzeitig stärken unsere Messe, der Hafen und unser Flughafen die wirtschaftliche Strahlkraft Nürnbergs weit über die Region hinaus. Gemeinsam schaffen wir so die Grundlagen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadt. Und wir wissen, was wir an unserem kommunalen Klinikum haben, das als Maximalversorger für die Menschen in der ganzen Metropolregion da ist. Vielen Dank für das tolle Miteinander und das große Engagement!

2025 werden uns Jubiläen, Feiern und historische Daten leiten. 975 Jahre Ersterwähnung Nürnbergs, 600 Jahre Heiligsprechung des Stadtpatrons Sebald, 80 Jahre Kriegsende – um nur drei Schlaglichter zu werfen. Nürnberg ist eine Stadt mit Geschichte, derer wir uns bewusst sind. Unsere Geschichte prägt und leitet uns, sie verpflichtet uns. Auch das ist etwas, worüber ich mit unserem jüngst verstorbenen Ehrenbürger Dr. Oscar Schneider oft gesprochen habe. Dass wir an Orten wie dem Doku-Zentrum oder im Memorium viele Menschen mit unserer politischen Bildung erreichen, das verdanken wir auch Dr. Oscar Schneider. Wir nehmen unsere historische Verantwortung hier auch für Bayern und Deutschland wahr.

Wir werden 2025 aber auch miteinander feiern: denn Nürnberg ist ein Fest. Ob auf dem Deutschen Chorfest oder auf der Blauen Nacht, beim Klassik Open Air oder bei den vielen Stadtteilfesten und Kirchweihen: Nürnberg ist eine Stadt, die zusammenhält und die ein gutes Miteinander pflegt.

Maria und Cem – und so viele, ja unzählige Menschen – geben täglich ihr Bestes. Für die Menschen, für die Stadt, für Nürnberg. Ich bitte auch Sie, jeden einzelnen, jede einzelne von Ihnen: Nürnberg ist auch Ihre Stadt. Nur wenn wir alle mit Engagement, Zuversicht und Leistungsbereitschaft jeden Tag unser Bestes geben, werden wir zusammen eine erfolgreiche, lebens- und liebenswerte Stadt gestalten und erhalten. Das bedeutet: Wir müssen uns alle anstrengen. Leistung ist etwas Positives und bringt uns voran. Von den Steuern, die hier in den Unternehmen erarbeitet werden, können wir unsere Stadt gestalten und in eine gute Zukunft führen.

Für Ihre Leistung, Ihr Engagement und den Zusammenhalt in unserer Stadt danke ich Ihnen schon heute. Ein Jahr voller Chancen liegt vor uns. Nutzen wir die Zeit. Wechseln wir auch mal die Perspektive. Und treffen wir mutig Entscheidungen. Gemeinsam.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!