Nachrichten aus dem Rathaus

Abfallgebühren müssen zum 1. Januar 2024 erhöht werden

Zum 1. Januar 2024 müssen die Abfallgebühren der Stadt Nürnberg erhöht werden. Die Gründe sind steigende Kosten und geänderte Rahmenbedingungen. Derzeit hat Nürnberg im bundesweiten Vergleich der Großstädte die günstigsten Müllgebühren. Auch nach der Erhöhung ist Nürnberg weiterhin unter den drei günstigsten Städten.

Britta Walthelm, Erste Werkleiterin des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg (ASN) und Referentin für Umwelt und Gesundheit, hebt die Bedeutung von ASN für den Alltag der Nürnbergerinnen und Nürnberger hervor: „Der Abfallwirtschaftsbetrieb in Nürnberg entsorgt und verwertet jährlich zum Beispiel über 100 000 Tonnen Restmüll, rund 29 000 Tonnen Papier und Pappe sowie mehr als 19 000 Tonnen Biomüll aus der Grünen Tonne. Und dies tagtäglich, zuverlässig und mit einer sehr hohen Service-Qualität. Die Müllentsorgung ist ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge.“

Durch eine Reihe von Kostensteigerungen und geänderten Rahmenbedingungen entstehen dem ASN für diese Leistungen Zusatzkosten im Gebührenzeitraum 2024 bis 2027 von fast 50 Millionen Euro. Diese Zusatzkosten müssen zwingend auf die Abfallgebühren umgelegt werden, da der ASN ein so genannter Kostendecker ist. Das heißt, dass sich der Betrieb über die Gebühren der Haushalte und Betriebe finanzieren muss. Für die am meisten genutzte 60-Liter-Tonne zahlt ein Haushalt bisher 140,40 Euro im Jahr, künftig sind es 184,08 Euro. Das ist eine Mehrbelastung von rund 3,60 Euro pro Monat beziehungsweise 44 Euro pro Jahr (plus rund 31 Prozent).

„Trotz der Erhöhung wird Nürnberg in Bezug auf die Abfallgebühren weiter in der Spitzengruppe der günstigsten Städte in Deutschland vertreten sein und seinen Spitzenplatz in Bayern behaupten“, betont Britta Walthelm, Referentin für Umwelt und Gesundheit. Denn nach einer von „Haus & Grund“ beauftragten Studie war die Stadt Nürnberg bislang Spitzenreiterin in Punkto „Günstige Abfallgebühren“ und findet sich nach der Erhöhung immer noch mindestens auf Platz drei in Deutschland.

Die Ursachen für die notwendige Gebührenanpassung sind vielfältig. So sind die Kosten für Leistungen wie etwa die Bewirtschaftung der Wertstoffhöfe oder der Bezug von Kraftstoff deutlich gestiegen. Über viele Jahre wurde die Papiertonne in Form einer „gewerblichen Sammlung“ durchgeführt. Bis 2021 waren hierfür Unternehmen im Einsatz, die ihre Einnahmen aus der Verwertung der gesammelten Stoffe erzielten. Die Sammlung von Papier, Pappe und Karton (PPK-Sammlung) musste der Stadt Nürnberg nur angezeigt werden und ist nicht genehmigungspflichtig. Sie erfolgte also ohne Zutun des ASN und ohne Belastung des Gebührenhaushalts. Als 2020 die Preise auf dem Altpapiermarkt stark fielen, beendeten die Unternehmen ihre gewerbliche Sammlung. Die Entsorgungspflicht fiel dadurch auf den ASN zurück, der die Leistung in einem europaweiten Vergabeverfahren ausgeschrieben und beauftragt hat. Seit 2021 belasten die Kosten der PPK-Sammlung den Gebührenhaushalt.

2021 trat auch die neue „Entgeltordnung Handwerk“ in Kraft. Diese hatte rückwirkend zum 1. Januar 2020 die höhere Einstufung und damit Bezahlung des Fahr- und Ladepersonals zur Folge. Der jüngste Tarifabschluss zog eine weitere deutliche Steigerung der Personalkosten nach sich. Ab 2024 kommt hinzu, dass die Müllverbrennung (MVA) in das Brennstoffemissionshandelsgesetz einbezogen wird und dadurch für den CO2-Ausstoß der MVA eine Gebühr entrichtet werden muss. So wird die Verbrennung verteuert und die gestiegenen Verbrennungsgebühren wirken sich auch auf die Abfallgebühren aus.

Durch die Erhöhung steigen die Gebühren ab 1. Januar 2024 wieder auf das Niveau, das die Bürgerinnen und Bürger in dem vierjährigen Kalkulationszeitraum ab 2005 zahlten. Die Gebühren ändern sich in der Regel von einem zum anderen Kalkulationszeitraum. 2020 konnten sie zuletzt gesenkt werden, weil im Kalkulationszeitraum davor ein ungeplanter „Überschuss“ von rund 19 Millionen Euro erzielt wurde. Durch diese angesparten Gebühren wurde ab 2020 der Finanzbedarf entsprechend geringer und die Gebühren konnten gesenkt werden. Im aktuellen Kalkulationszeitraum bis 2024 wird der ASN – wie geplant – quasi mit einer „schwarzen Null“, also ohne nennenswerte Überschüsse abschließen.

Der ASN erbringt die abfallwirtschaftlichen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger entweder mit seinem eigenen Personal, durch die Beauftragung Dritter oder durch den Erlass gewisser Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Entsorgungssysteme. Eine wesentliche Leistung der Nürnberger Abfallwirtschaft ist das wöchentliche Leeren der Restmüll- und Biomülltonnen im Vollservice. Dabei werden die Mülltonnen vom Stellplatz geholt, geleert und wieder zurückgestellt. ASN betreibt auch die Müllverbrennungsanlage für den Großraum Nürnberg, verwertet den Biomüll über beauftragte Firmen, leert monatlich die Papiertonne im Vollservice über beauftragte Firmen, betreibt sechs Wertstoffhöfe über beauftragte Firmen und selbst sieben Gartenabfallsammelstellen und organisiert die Verwertung des Grünguts.

Weitere Angebote für die Nürnbergerinnen und Nürnberger sind die Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit rund um das Thema „Müll“, die Sperrmüllabfuhr (einmal pro Jahr und Haushalt ohne weitere Kosten), das Sammeln und Entsorgen von Problemmüll über das Schadstoffmobil, der Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd oder auch der Verleih von Geschirr und Geschirrmobilen für private Feiern. let 

Weitere Informationen zu Abfallgebühr in Nürnberg finden sich unter www.nuernberg.de/internet/abfallwirtschaft/gebuehren_kosten.html

Weitere Informationen:

FAQs zu den Müllgebühren in Nürnberg
PDF-Datei,  792 KB

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