Europawahl 2024: Spitzenposten vergeben
Knapp sechs Wochen nach der Europawahl am 9. Juni wurden alle Spitzenpositionen vergeben.
Bereits beim Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am 27. Juni konnte sich auf die Nominierung eines neuen EU-Spitzentrios geeinigt werden: Ursula von der Leyen wurde als Präsidentin der Europäischen Kommission vorgeschlagen, António Costa aus Portugal wird ab 1. Dezember 2024 das Amt des Präsidenten des Europäischen Rats von Charles Michel übernehmen und Kaja Kallas aus Estland wurde als Nachfolgerin von Josep Borrell zur Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik bestimmt.
Während der ersten Sitzung des neuen Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. Juli 2024 wurde Roberta Metsola aus Malta mit großer Mehrheit (562 von 720 Stimmen) in ihrem Amt als Präsidentin des Europäischen Parlaments bestätigt. Weiter bestätigte das Europäische Parlament die Nominierung Ursula von der Leyens: 401 von 720 Abgeordneten stimmten für die deutsche Christdemokratin.
Nun ist es an den Mitgliedstaaten eine Kommissarin oder einen Kommissar pro Land zu benennen. Die Kommissionspräsidentin wird sodann die Aufgabenbereiche zuteilen, bevor sich die neuen Kommissare im Rahmen von Anhörungen in den jeweiligen Ausschüssen beweisen müssen. In einem letzten Schritt muss das Parlament die Kommission als Ganzes wählen. Die Anhörungen sind für Herbst geplant.
Vor ihrer Wiederwahl hatte Ursula von der Leyen in einer Rede vor den Abgeordneten ihre politischen Leitlinien für die Legislaturperiode 2024-2029 vorgestellt. Sie leiten sich aus der Strategischen Agenda des Europäischen Rates und den Diskussionen mit den Fraktionen im Europäischen Parlament ab.