Bericht über die Wahl zum Europäischen Parlament 2024
Die Europawahl ist die größte transnationale Wahl weltweit. Mit dem Bericht über die Wahl zum Europäischen Parlament 2024 zieht die Europäische Kommission Bilanz über die Wahldurchführung und überprüft, ob alle rechtlichen Vorgaben eingehalten wurden.
Denn für die Europawahl gelten hohe Standards. Zwar führt jeder Mitgliedstaat die Wahlen selbstständig durch, aber dennoch muss es sich um eine allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl handeln. Zudem soll die Europawahl für alle Menschen möglich sein, etwa durch die Barrierefreiheit von Wahlzetteln und Wahlräumen. Ebenso soll es keine Beeinflussung der Wählenden geben, etwa durch Desinformation oder Einmischung aus dem Ausland. Im Bericht wird auch geprüft, ob die Mitgliedstaaten sich ausreichend austauschen, um Mehrfachstimmabgaben zu verhindern.
Die Europäische Kommission bittet nun um Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürger, Organisationen der Zivilgesellschaft, Behörden und anderen Akteuren und Einrichtungen, die sich mit der Europawahl befassen. Feedback kann bis 4. Dezember 2024 gegeben werden.