Korruptionsprävention in Nürnberg

Die Stadt Nürnberg räumt der Korruptionsprävention einen hohen Stellenwert ein. Oberstes Ziel ist es dabei, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität der Aufgabenwahrnehmung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Nürnberg sicherzustellen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter selbst zu schützen.

Der Begriff Korruption bezeichnet Straftaten, bei denen Amtsträger ihre Position bzw. Vertrauensstellung und die ihnen übertragenen Befugnisse dazu ausnutzen, sich oder Dritte materielle oder immaterielle Vorteile zu verschaffen.

Es ist den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern untersagt, in Bezug auf ihre dienstlichen Aufgaben für sich oder Dritte Belohnungen oder Geschenke anzunehmen, zu fordern oder sich versprechen zu lassen. Dies gilt auch dann, wenn keine Beeinflussung der Mitarbeiterin bzw. des Mitarbeiters beabsichtigt ist.

Zentrale Anlaufstelle für Korruptionsprävention beim Rechnungsprüfungsamt

Seit 2001 gibt es eine Zentrale Anlaufstelle für Korruptionsprävention beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg. Sie steht der Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger, Firmen), der gesamten Stadtverwaltung sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Nürnberg als Ansprechpartner zur Verfügung.

Aufgaben

• Beratung und Aufklärungsarbeit im Zusammenhang mit dolosen Handlungen (zum Beispiel Untreue, Unterschlagung und korruptive Verstöße)
• Unterstützung bei der Ausarbeitung dienststelleninterner Präventionsmaßnahmen und Kontrollmechanismen sowie Schulungsmaßnahmen
• Entgegennahme und Überprüfung von (anonymen) Hinweisen bei größtmöglichem Vertrauensschutz

Seit Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention sind verschiedene Hinweise aus der Bevölkerung, von Seiten der Beschäftigten der Stadtverwaltung und sonstiger Stellen auf mutmaßliche Korruptionsvorkommnisse bzw. Fehlverhalten städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingegangen. Soweit nicht sofort die Kriminalpolizei einzuschalten war, wurden in allen Fällen unverzüglich umfassende Recherchen und Überprüfungen durchgeführt.

Kontakt

Sollten Sie Hinweise darauf haben, dass Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg im Einzelfall für die Dienstausübung oder aufgrund ihres Amtes finanzielle oder andere Vorteile für sich oder Dritte (z.B. für einen nahestehende Verein oder Familienangehörige) entgegen genommen haben oder dies versuchen, wenden Sie sich bitte an uns.

Zusammenarbeit mit der Kriminalpolizei

Die bereits gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Kriminalpolizei wurde im Juli 2002 in Form einer ständigen Arbeitsgruppe weiter vertieft. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, die polizeilichen Erfahrungen verstärkt in die stadtinterne Korruptionsprävention und -aufklärung einzubinden. Maßnahmen hierfür sind zum Beispiel die Mitwirkung der Kriminalpolizei bei Fortbildungsveranstaltungen, ein gegenseitiger Informationsaustausch bei Verdachtsfällen und die rechtzeitige Koordinierung des weiteren Vorgehens und der Öffentlichkeitsarbeit.

Auch bei der Kriminalpolizei Nürnberg wurde eigens ein Korruptionshinweis- und Beratungstelefon eingerichtet. Dort eingehende Hinweise werden bei Bedarf vertraulich behandelt.