Frankenschnellweg: Planfeststellungsbeschluss ist rechtskräftig
Beschwerde des Bund Naturschutz zurückgewiesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittwoch, 26. März 2025, eine Beschwerde des Bund Naturschutz zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs zurückgewiesen und damit das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 27. März 2024 bestätigt. Der BayVGH hatte entschieden, dass der geplante kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs in der Stadt Nürnberg rechtmäßig und keine Revision gegen diese Entscheidung möglich ist.
Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König zeigt sich erfreut:
Justitia hat uns erneut recht gegeben – der Planfeststellungsbeschluss ist endlich rechtsgültig. Die Menschen erwarten jetzt von uns, dass wir dieses Projekt realisieren.“
Auch der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (Sör), der für Planung und Bau des Frankenschnellwegs verantwortlich ist, sieht sich durch das Urteil in seiner Arbeit erneut bestätigt.
Christian Vogel, Bürgermeister und Erster Sör-Werkleiter, erläutert:
„Mit diesem Beschluss haben wir endlich das Baurecht und können mit der Umsetzung des Projekts beginnen. Los geht es im Abschnitt West zwischen der Anschlussstelle Nürnberg / Fürth und der Jansenbrücke. Hier bauen wir in Fahrtrichtung Hafen eine dritte Fahrspur und errichten auf beiden Seiten des Frankenschnellwegs Lärmschutzwände.“
Förderfähiger Ausbau
Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz förderfähig. Es folgen die Ausschreibungen und Vergabeverfahren für die einzelnen Gewerke, die eigentlichen Bauarbeiten können dann voraussichtlich etwa Mitte 2027 beginnen. Im Anschluss daran kann der Abschnitt Mitte von der Rothenburger Straße bis zur Otto-Brenner-Brücke umgesetzt werden.
Lösungen für viele Probleme
In dieser umfassenden Planung bringt das Projekt Frankenschnellweg Lösungen für viele Probleme, die es seit Jahrzehnten rund um das Umfeld von Rothenburger Straße, Schwabacher Straße und An den Rampen gibt: Lärmschutz, weniger Luftverschmutzung, mehr Grün, mehr Fahrradwege und eine bessere Verbindung der Stadtviertel des Nürnberger Westens, Konzentration des Verkehrs auf den Frankenschnellweg und damit eine spürbare Entlastung des Durchgangsverkehrs in den umliegenden Wohnquartieren.
Weniger Luftverschmutzung.
Infoveranstaltung im Mai 2025
Sör lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger in Kürze zu einer Informationsveranstaltung ein. Diese richtet sich insbesondere an die Bevölkerung im Nürnberger Westen. Hier wird das weitere Vorgehen nach dem Gerichtsurteil erläutert und der aktuelle Zeitplan für den Ausbau des Abschnitts West vorgestellt. Ein Termin wird vorab kommuniziert.
Schneller Baubeginn
Oberbürgermeister Marcus König betont noch einmal die Notwendigkeit eines schnellen Baubeginns: „Durch die langwierigen Klagen des Bund Naturschutz und weiterer Gegner des Verkehrsprojekts hat sich die Modernisierung des Frankenschnellwegs nicht nur zeitlich um sehr viele Jahre verzögert. Die rechtliche Blockade des Ausbaus hat auch dafür gesorgt, dass sich die zu erwartenden Kosten für das Projekt mehr als verdoppelt haben. Jetzt müssen wir schnell in die Umsetzung und ans Ziel kommen."