Frankenschnellweg: Der kreuzungsfreie Ausbau

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

eine unserer wichtigsten Infrastruktureinrichtungen für den ganzen Großraum Nürnberg steht aktuell wieder ganz besonders im Fokus: der geplante Ausbau des Frankenschnellwegs. Kommt der Ausbau oder kommt er nicht?

Mehr dazu.<https://www.nuernberg.de/internet/soer_nbg/fsw_vorwort.html>

Neuer Frankenschnellweg: weniger Verkehrs-, Lärm- und Luftbelastung durch zukunftssicheren Ausbau und zeitgemäße Stadtentwicklung

Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (s.u.) kann die Stadt Nürnberg den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs nun zügig angehen. Im Herbst wird dem Stadtrat ein aktualisierter Zeit- und Kostenplan vorgestellt. Vorab wird es schon nach der Stadtratssitzung am 17. April einen Bericht zum weiteren Vorgehen geben.

Direkt zur Pressemitteilung der Stadt Nürnberg vom 10.04.2024<https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/pm_23055.html>

Nach An den Rampen entsteht auf dem Tunnel ein Park.

Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigt Frankenschnellweg-Planungen

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit seinem Urteil vom Mittwoch, 27. März 2024, zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs die Planungen der Stadt Nürnberg bestätigt. Danach sind die Pläne für das größte Verkehrsprojekt der letzten Jahrzehnte in der Frankenmetropole rechtens.

Der Standpunkt für diese Skizze ist kurz hinter der Rothenburger Straße mit Blickrichtung auf die N-ergie.

Abschluss in einem langwierigen Klageverfahren

Bereits im Jahr 2013 wurde die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Projekt vor dem Verwaltungsgericht Ansbach eingereicht. Sie wurde zunächst abgewiesen, 2015 ließ der BayVGH dann die Berufung gegen dieses Urteil zu. Während einer Vergleichsverhandlung ruhte das Verfahren zwischenzeitlich. Nach der Wiederaufnahme ist das Verfahren mit dem jetzigen Urteil abgeschlossen, die Revision wird nicht zugelassen.

Pressemitteilung der Stadt Nürnberg zum Urteil des BayVGH<https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/pm_22999.html>

Zwischen Jansenbrücke und der Tunneleinfahrt liegt ein Teil des Frankenschnellwegs, der nicht umgebaut wird.

Förderung durch das Land Bayern

Der bayerische Ministerpräsident hat im Nachgang des Gerichtsbeschlusses am 3. April 2024 eine Förderung in Höhe von 80% der förderfähigen Baukosten öffentlich zugesagt.

Wie geht es weiter mit dem kreuzungsfreien Ausbau? FAQ

Diese Skizze zeigt den Blick auf den Frankenschnellweg mit der acht Meter hohen Lärmschutzwand von Nordwesten aus.

Der Frankenschnellweg soll zwischen der Stadtgrenze Nürnberg / Fürth und der Otto-Brenner-Brücke in zwei voneinander getrennten Abschnitten kreuzungsfrei ausgebaut werden. SÖR ist für die bauliche Umsetzung des Projekts verantwortlich. Hier erhalten Sie einen Überblick über häufig gestellte Fragen.

Gibt es Klagen gegen das Projekt „Ausbau Frankenschnellweg“?

Ja, der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), der Bund Naturschutz und eine Privatperson haben gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt.

Wie ist der Verhandlungsstand bei der Klage des VCD?

Die Klage des VCD gegen den ergänzenden Planfeststellungsbeschluss wurde vom Verwaltungsgericht Ansbach mit Urteil vom 13. Oktober 2022 abgewiesen. Eine Revision hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) nicht zugelassen. Dieses Verfahren ist damit beendet.

Wie ist der Verhandlungsstand bei den weiteren Klagen?

Am 21. März 2024 fand am BayVGH die mündliche Verhandlung zu den Klagen des Bund Naturschutz und einer Privatperson gegen den Planfeststellungsbeschluss statt. Am 02. April 2024 folgte die Urteilsverkündung. Die Berufung wird zurückgewiesen, die Revision wird nicht zugelassen und der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Das ausführliche schriftliche Urteil des BayVGH wird spätestens im Juli 2024 erwartet.

Können die Kläger Beschwerde einlegen?

Ja, die Kläger haben nach dem schriftlichen Urteil zwei Monate Zeit, Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einzulegen.

Was passiert, wenn Beschwerde eingelegt wird?

Eine Beschwerde würde die Rechtskräftigkeit des Planfeststellungsbeschlusses verhindern. Über eine mögliche Klage auf Zulassung der Revision entscheidet das Bundesverwaltungsgerichthof in der Regel innerhalb von sechs bis neun Monaten.

Was passiert, wenn die Revision zugelassen wird?

Sollte das Gericht die Revision zulassen, ist mit einer weiteren Verfahrensdauer von einem bis eineinhalb Jahren zu rechnen.

Wie geht es weiter, wenn keine Beschwerde eingelegt wird?

Legen die Kläger keine Beschwerde ein, ist der Planfeststellungsbeschluss rechtskräftig. Ab diesem Zeitpunkt hat die Stadt Nürnberg fünf Jahre Zeit, um mit der Baumaßnahme zu beginnen. Diese Frist kann um bis zu fünf Jahre verlängert werden.

Wann beginnt der Ausbau frühestens?

Sollten die Kläger keine Beschwerde einlegen, läuft die Hauptbaumaßnahme im Herbst 2026 an. Sollten die Kläger Beschwerde einlegen, diese aber abgelehnt werden, verschiebt sich der Baubeginn der Hauptbaumaßnahme in die Mitte des Jahres 2027.

Wie lange wird die Bauzeit betragen?

Für den Ausbau ist eine Bauzeit von 10 Jahren veranschlagt.

Welche Kosten versursacht der Ausbau?

Für den Ausbau sind Kosten in Höher von einer Milliarde Euro angesetzt.

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Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs in Nürnberg</imperia/md/soer_nbg/dokumente/frankenschnellweg/fsw_broschuere_a5_web.pdf> (PDF, 1.9 MB)