Bürgerdialog Januar 2021: Fragen zum Thema Klima
Bevor die Corona-Krise eintraf, war der Klimawandel eines der wichtigsten und medial präsentesten Themen. Auch im Digitalen Bürgerdialog war der Klimawandel sowie die Maßnahmen, die von der Stadt Nürnberg in diesem Zusammenhang ergriffen werden, eines der drei besonders großen Themen.
- Klimaschutz und Klimawandel<#_0_7>
- Bäume und Grünflächen<#_0_13>
- Energieversorgung und Energiewende<#_0_4>
- Sonstige Fragen zu den Themen Umwelt, Klima und Grünflächen<#_0_19>
Klimaschutz und Klimawandel
Was tut die Stadt Nürnberg, um das Klima zu schützen und den Klimawandel aufzuhalten? Welche Ressourcen setzt die Stadt ein, welche konkreten Maßnahmen sind geplant und welche Partner hat die Stadt hierfür an ihrer Seite? Fragen wie diese bewegten auch die Teilnehmenden des Digitalen Bürgerdialogs im Januar 2021.
Klimawende: "Nürnberg 2030: - 60% THG"
FRAGE:
Was waren die ersten Maßnahmen nach der Beschlussfassung vom 17.6.2020 "Nürnberg 2030: -60% THG"?
ANTWORT:
Nürnberg hat sich eindeutig zum Klimaschutz bekannt und für das Stadtgebiet Nürnberg ein Treibhausgas-Reduktionsziel von -60% bis zum Jahr 2030 sowie eine nahezue Klimaneutralität bis 2050 gesetzt. Jedoch sind viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig und von der Kommune nicht direkt beeinflussbar. Seitens der Stadt Nürnberg gibt es eine Vielzahl von kontinuierlichen Klimaschutzaktivitäten, die sich auf alle Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung erstrecken. Exemplarisch sei hier nur erwähnt, dass z.B. eine Reduzierung der energiebedingten CO2-Emissionen der Gebäude sowie Betriebsprozesse der Stadt Nürnberg um ca. 48% gegenüber dem Jahr 2000 erreicht wurde. Hier ein unvollständiger Auszug der Beschlüsse und Maßnahmen der unmittelbaren Vergangenheit:
• Einführung eines Klimafonds in Höhe von 250 Mio. Euro für diese Legislaturperiode des Nürnberger Stadtrates
• Beschluss „Masterplan nachhaltige Mobilität“. Für Nürnberg ist es weiterhin das Ziel, eine klimaneutrale, zukunftsfähige, gerechte und stadtverträgliche Mobilität für Menschen und für Güter zu gewährleisten.
• Beschluss zum 365-Euro Ticket für den ÖPNV
• Beschluss zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung
• Beschluss zum Ausbau der Personalstärke im Klimaschutz im Referat für Umwelt und Gesundheit
• Lieferung von Ökostrom an Bürger/innen seitens der N-ERGIE
• Eröffnung der Energie- und Umweltstation am Wöhrder See für die pädagogische Arbeit mit jungen Menschen
• Teilnahme der Stadt Nürnberg an der PV-Faktor 2 Challenge "Wattbewerb"
Weitere Maßnahmen werden folgen.
FRAGE:
Wie viele Interne und Externe arbeiten kontinuierlich an der Umsetzung des Beschlusses "Nürnberg 2030: -60% THG"?
ANTWORT:
Diese Frage ist nicht einfach zu beantworten.
Innerhalb der Stadt Nürnberg arbeiten in vielen Geschäftsbereichen Personen kontiunuierlich in klimaschutzrelevanten Bereichen. Hier eine Auflistung von Beispielen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Referat für Umwelt und Gesundheit mit dem Klimaschutzbeauftragen, der Solarinitiative und dem Umweltamt; Bau- und Planungsreferat für die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, Hochbau und U-Bahnbau; Referat für Schule und Sport mit der Energie- und Umweltstation sowie dem Energiesparprogramm KEiM für Nürnberger Schulen; Service Öffentlicher Raum für die Straßenbeleuchtung und Stadtbegrünung; Sozialamt mit der Energieberatung für Geringverdienende, Wirtschaftsreferat mit Programmen für das Gewerbe, u.s.w...
Zusätzlich gibt es eine Vielzahl von Menschen, Organisationen und Betrieben, die "extern" wesentlich zur Umsetzung des Klimafahrplanes beitragen. Auch hier eine Auflistung von Beispielen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
N-ERGIE AG; wbg Nürnberg, VAG Nürnberg, IHK Nürnberg, Handwerkskammer Nürnberg, ENERGIEregion Nürnberg, Energieagentur Nordbayern, Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie, Verbraucherzentrale Bayern, Bund Naturschutz, ADFC, Energieberaternetz Mittelfranken, Stiftung Stadtökologie, Klimacamp mit allen beteiligten Initiativen, jede/r einzelne Bürger/in durch seine private Verhaltensänderung, u.s.w. Zusätzlich sind alle ausführenden Firmen zu erwähnen, die mit der konkreten Umsetzung von Maßnahmen beauftragt sind und werden. Und all die Ingenieurbüros und Firmen die Dienstleistungen und Produkte im Bereich Klimaschutz anbieten und herstellen.
FRAGE:
Was wird heuer 2021 von dem Beschluss vom 17.6.2020 "2030: -60% THG" umgesetzt?
ANTWORT:
Neben der Festlegung der Klimaschutzziele für 2030 und 2050 enthält der Beschluss des Nürnberger Stadtrates am 17.06.2020 folgende Punkte mit dem entsprechenden Umsetzungsstand:
- Klimaneutralität der Stadtverwaltung: Dieser Prozess ist angestoßen und eine Steuerungsgruppe installiert.
- Das Referat für Umwelt und Gesundheit arbeitet an der Umsetzung des Klimafahrplanes 2020-2030 auf lokaler, regionaler und bundesweiter Ebene: Dies ist ein laufender Prozess, der kontinuierlich stattfindet.
- Schaffung und Ausgestaltung einer erweiterten Koordinierungsstelle Klimaschutz: Hier wird in 2021 eine weitere Personalstelle ausgeschrieben.
- Einführung eines städtischen Klimafonds: Dies wird umgesetzt.
FRAGE:
Wie erfahren die Bürger:innen über den Fortschritt bei der Umsetzung des Beschlusses "Nürnberg 2030: -60% THG"?
ANTWORT:
Im Stadtrat und im Umweltausschuss wird regelmäßig über klimarelevante Themen berichtet. Diese sind öffentlich einsehbar und werden von der Presse üblicherweise aufgenommen und berichtet. Die nächste Berechnung der aktuellen Treibhausgasemissionen wird wie bisher stets auch veröffentlicht. Außerdem finden beim Runden Tisch Energie und Klima im Rahmen der AGENDA 21 dreimal jährlich inhaltliche Treffen zu relevanten Klimaschutzthemen statt. Diese Treffen sind öffentlich.
FRAGE:
Klimawende: Welche Hindernisse gibt es bei der Umsetzung des Beschlusses "Nürnberg 2030: -60% THG"?
ANTWORT:
Zentrales Hindernis ist, dass viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren von der Gesetzgebung des Bundes und Länder abhängig und seitens der Kommune nicht direkt beeinflussbar sind. Eine große Herausforderung stellt auch die Wärmewende dar. Hier ist offen, wann alternative Energieträger in ausreichender Menge zur Verfügung stehen werden. Dies ist besonders in der "gebauten Stadt" in urbanen Quartiersstrukturen eine große Herausforderung. Auch hier ist im Wesentlichen die Bundesregierung gefragt.
FRAGE:
Wie stehen Sie zum Stadtratsbeschluss vom Juli 2020, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der Stadt um 60% zu reduzieren? Was plant die Stadtverwaltung, um dies zu erreichen? Warum ist nicht auch ein ehrgeizigeres (und eigentlich notwendiges) Ziel möglich, bspw. wie die Stadt Erlangen, die beschlossen hat, bis 2030 klimaneutral zu sein?
ANTWORT:
Die Stadtspitze sowie der Nürnberger Stadtrat stehen fest zum Klimaschutz. Wir sehen die 60%-Reduzierung als den Mindestwert an, den die Stadt Nürnberg aus eigener Kraft und durch direkte Einflussnahme schaffen kann. Darüber hinausgehend müssen wir den Bund und das Land Bayern in die Pflicht nehmen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Form zu ändern, dass ambitioniertere Klimaziele auch in Großstädten möglich sind und die notwendige Klimaneutralität viel früher erreicht werden kann. Für die nahe Zukunft wollen wir unsere wenigen Kräfte in die reale Umsetzung von Maßnahmen bündeln. So haben wir zum Beispiel bereits die Klimaneutralität der Stadtverwaltung, den „Masterplan nachhaltige Mobilität“ sowie das 365 Euro Ticket beschlossen. Uns ist aber bewusst, dass wir uns weiter anstrengen müssen. Und sicherlich wird es zu gegebener Zeit eine Nachjustierung der Ziele geben. Dies werden wir spätestens nach dem Vorliegen der nächsten Treibhausgasbilanzierung diskutieren.
Konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz
FRAGE:
Welche Maßnahmen wurden in den letzten 6 Monaten zur Erreichung der gesteckten Ziele des Klimafahrplanes geplant und umgesetzt?
ANTWORT:
Nürnberg hat sich eindeutig zum Klimaschutz bekannt und für das Stadtgebiet Nürnberg ein Treibhausgas-Reduktionsziel von -60% bis zum Jahr 2030 sowie eine nahezue Klimaneutralität bis 2050 gesetzt. Jedoch sind viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig und von der Kommune nicht direkt beeinflussbar. Seitens der Stadt Nürnberg gibt es eine Vielzahl von kontinuierlichen Klimaschutzaktivitäten, die sich auf alle Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung erstrecken. Exemplarisch sei hier nur erwähnt, dass z.B. eine Reduzierung der energiebedingten CO2-Emissionen der Gebäude sowie Betriebsprozesse der Stadt Nürnberg um ca. 48% gegenüber dem Jahr 2000 erreicht wurde. Hier ein unvollständiger Auszug der Beschlüsse und Maßnahmen der unmittelbaren Vergangenheit:
• Einführung eines Klimafonds in Höhe von 250 Mio. Euro für diese Legislaturperiode des Nürnberger Stadtrates
• Beschluss „Masterplan nachhaltige Mobilität“. Für Nürnberg ist es weiterhin das Ziel, eine klimaneutrale, zukunftsfähige, gerechte und stadtverträgliche Mobilität für Menschen und für Güter zu gewährleisten.
• Beschluss zum 365-Euro Ticket für den ÖPNV
• Beschluss zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung
• Beschluss zum Ausbau der Personalstärke im Klimaschutz im Referat für Umwelt und Gesundheit
• Lieferung von Ökostrom an Bürger/innen seitens der N-ERGIE
• Eröffnung der Energie- und Umweltstation am Wöhrder See für die pädagogische Arbeit mit jungen Menschen
• Teilnahme der Stadt Nürnberg an der PV-Faktor 2 Challenge "Wattbewerb"
Weitere Maßnahmen werden folgen.
FRAGE:
Auch wir werden durch Klimawandel in den nächsten Jahrzehnten nicht verschont. Das ist unumstritten. Wir können - Bürger*innen / Umweltverbände / Stadt Nbg. zusammenarbeiten, dass Wissen und Erfahrung gebündelt werden, und alle zusammen dazu kommen, das Rest-CO2-Budget (rechnerisch für die Stadt Nbg.) im Blick zu behalten und möglichst noch vor den 1,5 Grad in 7 Jahren zu stoppen! Ja. Bestimmt gibt es eine Strategie, wie die Stadt Nürnberg hier Anreize schaffen wird, federführend mit dem Umweltresort. Frage: Was sind Ansätze des Planes für CO2-Vermeidung, durch Energiesparen (Heizen/Dämmen), Verkehrswende (Radfahren, andere Mobilitätsarten), zukunftsfähigen Bausektor, Stadtklima mit Natur u Nutzpflanzen, Wertstoffe nutzen, Flüge??
ANTWORT:
Die Stadtspitze sowie der Nürnberger Stadtrat stehen fest zum Klimaschutz. Wir sehen die 60%-Reduzierung als den Mindestwert an, den die Stadt Nürnberg aus eigener Kraft und durch direkte Einflussnahme schaffen kann. Darüber hinausgehend müssen wir den Bund und das Land Bayern in die Pflicht nehmen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Form zu ändern, dass ambitioniertere Klimaziele auch in Großstädten möglich sind und die notwendige Klimaneutralität viel früher erreicht werden kann. Für die nahe Zukunft wollen wir unsere wenigen Kräfte in die reale Umsetzung von Maßnahmen bündeln. So haben wir zum Beispiel bereits die Klimaneutralität der Stadtverwaltung, den „Masterplan nachhaltige Mobilität“ sowie das 365 Euro Ticket beschlossen. Die von Ihnen benannten Punkte sind allesamt von großer Bedeutung. Im Bereich Energiesparen im Gebäudebereich haben wir nur direkten Einfluss auf unsere eigenen Gebäude. Hier arbeitet die Stadt Nürnberg intensiv daran und es konnte eine Reduzierung der energiebedingten CO2-Emissionen der Gebäude sowie der Betriebsprozesse der Stadt Nürnberg um ca. 48% gegenüber dem Jahr 2000 erreicht werden. Für die Gebäudebesitzenden bieten wir regelmäßig Energieberatungen, Impuls-und Infoveranstaltungen sowie Stadtteilaktionen an. Im Bereich Verkehr haben wir den Masterplan nachhaltige Mobilität beschlossen. Im Bereich Stadtklima arbeitet unser Umweltamt und bei den Wertstoffen ist unser Eigenbetrieb ASN tätig. Der Bereich der privaten Flugreisen ist für uns als Stadtverwaltung schwer beeinflussbar.
FRAGE:
Nürnberg hat sich als Ziel gesetzt, seinen CO2-Ausstoß gegenüber 1990 um 60% zu reduzieren. Damit werden wir die +1,5 Grad-Marke verfehlen, wie Sie leicht erkennen, wenn Sie nach "CO2-Bugdet" googeln. Trotzdem frage ich zu Ihrem Ziel: Die naheliegenden Einsparungen wären noch relativ einfach. Schwer werden die letzten Prozente. Sich den Löwenanteil für den Schluss aufzusparen, geht sicher schief. Wie ist unter diesem Blickwinkel zu bewerten, dass das erste halbe Jahr nach dem Stadtratsbeschluss ohne sichtbares Ergebnis ins Land gegangen sind?
ANTWORT:
Nürnberg hat sich eindeutig zum Klimaschutz bekannt und für das Stadtgebiet Nürnberg ein Treibhausgas-Reduktionsziel von -60% bis zum Jahr 2030 sowie eine nahezu Klimaneutralität bis 2050 gesetzt. Jedoch sind viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren direkt von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig und von der Kommune nicht direkt beeinflussbar. Seitens der Stadt Nürnberg gibt es eine Vielzahl von kontinuierlichen Klimaschutzaktivitäten, die sich auf alle Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung erstrecken. Exemplarisch sei hier nur erwähnt, dass z.B. eine Reduzierung der energiebedingten CO2-Emissionen der Gebäude sowie Betriebsprozesse der Stadt Nürnberg um ca. 48% gegenüber dem Jahr 2000 erreicht wurde. Hier ein unvollständiger Auszug der Beschlüsse und Maßnahmen der unmittelbaren Vergangenheit:
• Einführung eines Klimafonds in Höhe von 250 Mio. Euro für diese Legislaturperiode des Nürnberger Stadtrates
• Beschluss „Masterplan nachhaltige Mobilität“. Für Nürnberg ist es weiterhin das Ziel, eine klimaneutrale, zukunftsfähige, gerechte und stadtverträgliche Mobilität für Menschen und für Güter zu gewährleisten.
• Beschluss zum 365-Euro Ticket für den ÖPNV
• Beschluss zur Klimaneutralität der Stadtverwaltung
• Beschluss zum Ausbau der Personalstärke im Klimaschutz im Referat für Umwelt und Gesundheit
• Lieferung von Ökostrom an Bürger/innen seitens der N-ERGIE
• Eröffnung der Energie- und Umweltstation am Wöhrder See für die pädagogische Arbeit mit jungen Menschen
• Teilnahme der Stadt Nürnberg an der PV-Faktor 2 Challenge "Wettbewerb"
Weitere Maßnahmen werden folgen.
FRAGE:
Welche Maßnahmen ergreift Nürnberg konkret um die Klimaschutzziele des Pariser Abkommens einzuhalten?
ANTWORT:
s.o.
FRAGE:
Sehr geehrter Oberbürgermeister. Verschiedenste Bewegungen in Nürnberg (angefangen von den Fridays, Greenpeace, bis hin zum Radentscheid oder VCD, und jetzt noch ein Klimacamp) setzen sich in ihrer Freizeit damit auseinander, wie Politik und Gesellschaft die Zukunft klimagerecht gestalten kann. Jetzt ist die Frage, welche Maßnahmen die Nürnberger Politik in ihren Arbeitsstunden bereits geplant hat und welche Hoffnungen wir Bürger*innen uns machen können. Gibt es konkrete Ziele, die Sie in den nächsten Jahren verfolgen? Autofreie Innenstadt? Kostenfreie Mobilität? Schutz aller Bäume? Nachhaltiger Strom?
ANTWORT:
s.o.
FRAGE:
Ich und sehr viele Menschen machen sich sehr große Sorgen, was den Klimawandel angeht, doch durch ihre Taten und (fehlenden) Worte scheint die Stadt Nürnberg die dringlichkeit der Klimakrise noch nicht erkannt zu haben. Wir steuern mit immer größeren Schritten auf die Klimakatastrophe zu. Wann wird die Stadt Nürnberg die Klimakrise endlich mit der notwendigen Dringlichkeit attestieren? Wann wird die Stadt Nürnberg den Klimanotstand ausrufen?
ANTWORT:
Der Nürnberger Stadtrat hat am 24.07.2019 den "Klimaschutz zur zentralen Zukunftsaufgabe" ernannt. Inhaltlich ähnelt dieser Beschluss sehr den Klimanotstandsbeschlüssen anderer Kommunen.
FRAGE:
Wo gibt es in Nürnberg Straßenleuchten mit einen rot-weißen Ring? Das bedeutet: diese Straßenleuchte brennt nicht die ganze Nacht. Mir sind viele Straßenleuchten bekannt, die man z.B. zwischen 22:00 und 5:00 abschalten könnte, weil zu diesen Zeiten niemand auf diesen Straßen unterwegs ist. Ist für Nürnberg sparen unwichtig? Sparen von Geld und CO2. Warum gibt es in Fürth soviele Straßenleuchten mit rot-weißen Ring?
ANTWORT:
Solche Leuchten gibt es in Nürnberg nicht. Hintergrund ist die entsprechende DIN- Vorschrift zum erforderlichen Beleuchtungsniveau und die Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht. Allerdings wird die Beleuchtung an den Hauptverkehrsstraßen ab 21:00 Uhr reduziert. Beim Austausch der Birnen werden solche verwendet, die in Abwägung Umwelt/Insektenschutz sowie Energiesparen das beste Verhältnis aufweisen.
FRAGE:
Bestimmt zieht die Stadt N Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der COVID Krise für die viel stärkere und langfristige KLIMAKRISE. Gibt es einen (sozial-ökologischen) Fahrplan für die nächsten 7 Jahre bis 1,5 Grad für das Rest-CO2-Budget Nürnbergs?
ANTWORT:
Die Stadt Nürnberg ist sich der drängenden Zukunftsaufgabe des Klimaschutzes sowie den dazu gehöringen Maßnahmen zur Klimaanpassung bewusst. Bereits im Sommer 2019 hat der Nürnberger Stadtrat den Klimaschutz zur zentralen Zukunftsaufgabe erklärt und im Juni 2020 wurde der Klimafahrplan 2020 - 2030 vom Nürnberger Stadtrat verabschiedet. Die Stadt Nürnberg arbeitet in vielen Geschäftsbereichen intensiv am Klimaschutz. Problematisch ist hier, dass viele klimarelevante Bereiche von der Stadt Nürnberg nicht direkt beeinflussbar, sondern von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig sind. Klar ist jedoch, das wir die Anstrengungen verstärken müssen. Hieran arbeiten wir.
FRAGE:
Die Coronakrise hat allen gezeigt, dass Politiker, die auf die maßgeblichen Wissenschaftler hören, entschlossen handeln, und ihr Handeln den Bürgern transparent machen, bei diesen auf Akzeptanz ihrer Maßnahmen stoßen, auch wenn diese drastisch sind. Das könnte mit der Klimakrise auch so laufen! Welche Maßnahmen will die Stadt Nürnberg treffen, um die 1,5 Grad Erderhitzung nicht zu überschreiten? Auf Erdgas setzen, das bekanntermaßen Methan freisetzt (ein weitaus stärkerer Klimakiller), kann nicht die Antwort sein. Was plant die Stadt in Richtung Selbstversorgung durch Erneuerbare Energien? Wie plant sie die Verkehrswende?
ANTWORT:
Nürnberg hat sich eindeutig zum Klimaschutz bekannt und für das Stadtgebiet Nürnberg ein Treibhausgas-Reduktionsziel von -60% bis zum Jahr 2030 sowie eine nahezu Klimaneutralität bis 2050 gesetzt. Jedoch sind viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig und von der Kommune nicht direkt beeinflussbar. Wir sehen die 60%-Reduzierung als den Mindestwert an, den die Stadt Nürnberg aus eigener Kraft und durch direkte Einflussnahme schaffen kann. Darüber hinausgehend müssen wir den Bund und das Land Bayern in die Pflicht nehmen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Form zu ändern, dass ambitioniertere Klimaziele auch in Großstädten möglich sind und die notwendige Klimaneutralität viel früher erreicht werden kann.
Im Stadtgebiet Nürnberg sind aufgrund der großen notwendigen Energiedichte sowie der wenigen vorhandenen Flächen der Eigenerzeugung von Erneuerbaren Energien Grenzen gesetzt. Als wasserarme Stadt ist das Potential für Wasserkraft gut erschlossen. Und eine weitere Wasserkraftanlage am Nägeleinswehr ist geplant. Im Bereich Windkraft sind keine nennenswerten Potentiale vorhanden. Bei der Nutzung von Biomasse betreibt u.a. die N-ERGIE bereits eine große Hackschnitzelanlage, die in die Fernwärme einspeist und diese somit bereits heute teilweise "erneuerbar" macht. Auch das Klärwerk Nürnberg nutzt das Klärgas systematisch für die Stromerzeugung. Die großen Potentiale liegen in einer Großstadt bei der Photovoltaik. Hier gilt es möglichst viele Dachflächen zu belegen. Leider ist die Gesetzeslage sehr kompliziert, sodass viele Menschen noch davor zurückschrecken. Dies gilt besonders bei der Mieterstromregelung. Aber selbst wenn alle Dachflächen mit PV belegt wären, reicht das nicht für die Versorgung des Stadtgebietes. Hierzu muss es eine Stadt-Land-Kooperation geben. Ähnlich der Lebensmittelversorgung. Aus diesen Grunde haben wir auch die Geschäftsführung für das Forum Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung inne, in dem ca. 30 Städte und Landkreise der Europäischen Metropolregion im Bereich Klimaschutz und erneuerbare Energien eng zusammenarbeiten. Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung den Masterplan Nachhaltige Mobilität beschlossen. Dadurch soll die Verkehrswende in Nürnberg wesentlich beschleunigt werden und die Verkehrsentwicklung in den nächsten 10-15 Jahren geprägt werden.
- Verkehrsplanung: Masterplan und emissionsfreie Mobilität<https://www.nuernberg.de/internet/verkehrsplanung/masterplan.html>
Weitere Fragen zum Thema Klimaneutralität
FRAGE:
Ist Ihnen bekannt, dass wir bis 2028 bei Netto Null Emissionen ankommen müssen, um die 1,5 Grad Erwärmung nicht zu überschreiten? Sind Sie sich bewusst, dass alles darüber hinaus - durch das Lostreten von Kipppunkten - zu Teufelskreisen und rasant zunehmender Erderhitzung führen wird (so die Klimawissenschaftler)? Sind Sie bereit, das zu riskieren? Oder wie sollen wir das Ziel von einer Reduzierung der Nürnberger Treibhausgasemissionen von 60% bis 2030 verstehen? Besteht die Hoffnung, dass sich Nürnberg noch in diesem Jahr ehrgeizigere Klimaziele steckt - und diese auch durchsetzt?
ANTWORT:
Nürnberg hat sich eindeutig zum Klimaschutz bekannt und für das Stadtgebiet Nürnberg ein Treibhausgas-Reduktionsziel von -60% bis zum Jahr 2030 sowie eine nahezue Klimaneutralität bis 2050 gesetzt. Jedoch sind viele klimaschutzrelevante Bereiche und Sektoren direkt von der Gesetzgebung des Bundes und der Länder abhängig und von der Kommune nicht direkt beeinflussbar. Wir sehen die 60%-Reduzierung als den Mindestwert an, den die Stadt Nürnberg aus eigener Kraft und durch direkte Einflussnahme schaffen kann. Darüber hinausgehend müssen wir den Bund und das Land Bayern in die Pflicht nehmen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Form zu ändern, dass ambitioniertere Klimaziele auch in Großstädten möglich sind und die notwendige Klimaneutralität viel früher erreicht werden kann. Mit unserem städtischen Projekt einer klimaneutralen Stadtverwaltung wollen wir mit gutem Beispiel vorangehen.
FRAGE:
Was ist Nürnbergs Plan bis 2025 Klimaneutral zu werden? 2025? Warum so schnell? Weil aufgrund der wissenschaftlichen Basis 2025 notwendig ist. Klimawandel / Global Warming ist eines der am besten erforschten Gebiete der Wissenschaft ;)
ANTWORT:
s.o.
Klimaaktivismus in Nürnberg
FRAGE:
Frage in die Runde: Sind die engagierten Bürger:innen, die im benachbarten Klimacamp auf dem Sebalder Platz Tag und Nacht für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit demonstrieren, im Recht oder übertreiben sie mit ihrer Angst und ihren Sorgen?
ANTWORT:
Die Stadtspitze schätzt das Engagement der am Klimacamp beteiligten Menschen und Initiativen sehr. Wir erkennen die Angst und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr wohl an. Auch der Nürnberger Stadtrat hat die Dringlichkeit des Themas erkannt und am 24.07.2019 den "Klimaschutz zur zentralen Zukunftsaufgabe" ernannt.
FRAGE:
Die Präsenz des Klimacamps vor der Sebalduskirche, das mittlerweile von einer Anhängerschaft im dreistelligen Bereich getragen wird, beweist, dass der Klima- und Umweltschutz vielen ein wichtiges Anliegen ist. Können Sie nachvollziehen, dass Menschen auch bei Sturm, Schneeregen und Eiseskälte Tag und Nacht dort ausharren, um auf die Dringlichkeit des Themas hinzuweisen? Wären Sie bereit, mit diesen Menschen in einen konstruktiven Dialog zu treten?
ANTWORT:
Die Stadtspitze schätzt das Engagement der am Klimacamp beteiligten Menschen und Initiativen sehr. Der Dialog mit dem Klimacamp findet statt. Es gab mehrere Besuche der Stadtspitze auf dem Camp. Des Weiteren gab es in 2020 ein Treffen mit dem Oberbürgermeister sowie der Referentin für Umwelt und Gesundheit mit Vertreterinnen und Vertretern der For Future Bewegung. Des Weiteren findet kontinuierlich der Austausch des Klimaschutzbeauftragten mit den Initiativen statt. Außerdem unterstützt die Stadt Nürnberg nun auch das Projekt PV-Faktor 2 Challenge "Wettbewerb", dass von Parents for Future initiiert wurde.
Anpassung an den Klimawandel
FRAGE:
Um die voranschreitende Klimerhitzung abmildern zu können, müssen wir dringend mehr Bäume pflanzen, wo auch immer das geht. Gleichzeitig müssen wir Bäume schützen, sie werden uns helfen, die Hitzesommer mit monatelang +40 Grad zu ertragen. Warum hätte Nbg dann beinahe 62 alte Bäume am Luitpoldhain gefällt? Nur aufgrund von Corona und Geldmangel wurden sie verschont, noch. Warum fällt jetzt die Stadt über 100 Bäume an der Regensburger Straße, und sogar noch mehr demnächst an der alten Radrennbahn bei Reichelsdorf? Warum sollen 42 Hektar Wald bei Fischbach geopfert werden? Als ob es nicht bereits genügend versiegelte, brachliegende Flächen gäbe! Aber das Entsorgen der Altlasten ist wohl teurer als Wälder zu roden. Langfristig jedoch nicht!
ANTWORT:
Leider gibt es in einer Stadt immer verschiedene Belange und Zwänge, die die Stadtverwaltung und der Stadtrat untereinander abwägen müssen. Bäume und Grün haben einen sehr hohen Stellenwert, aber auch die Errichtung von (bezahlbaren) Wohnungen wie am Reichelsdorfer Keller oder der Bau eines neuen ICE-Werks als Beitrag zur Verkehrswende oder der Bau eines Konzerthauses sind wichtige Belange, die im Einzelfall mit dem Grün- und Baumpflanzungen konkurrieren. Leider gibt es nicht immer geeignete Brachflächen in Stadt und Region - wie beim ICE-Werk.
FRAGE:
Was tun Sie um das städtische Klima in Anbetracht der Klimaerwärmung und den damit einhergehenden trockenen und heißen Sommern erträglich zu halten?
ANTWORT:
Durch eine Anpassung der Stadtentwicklung kann auf die vielfältigen Wirkfolgen des Klimawandels reagiert werden. So können Schäden an Sachgütern und Infrastruktur vermieden werden, die hohe ökonomische Kosten nach sich ziehen würden.
In erster Linie ermöglicht es eine vorausschauende Planung jedoch, gesundheitliche Beeinträchtigungen der Bevölkerung zu reduzieren und den klimatischen Komfort zu erhalten. Wesentlich ist dabei die Bewältigung der negativen Folgewirkungen von sommerlichen Hitze- und Trockenperioden auf die Wohn- und Lebensqualität der Stadtbewohner, durch Verbesserung der Frischluft- und Kaltluftzufuhr, Bereitstellung großflächiger thermischer Entlastungsgebiete (Grünflächen) und die Entwicklung eines Netzes leicht erreichbarer, wohnortnaher „Klimaoasen“. Gestalterische Elemente wie z.B. Schattenplätze, Baum- und Gehölzbestände oder „Zugänge zum Wasser“ (z.B. Brunnen, Flussufer) sind in ihrer Kühlfunktion bewusst zu nutzen und verstärkt anzubieten.
Zahlreiche Klimaanpassungsmaßnahmen tragen neben der Abfederung negativer Folgen des Klimawandels gleichzeitig dazu bei, die städtische Umgebung attraktiver zu gestalten. Sie können als positive Standortfaktoren genutzt werden, die sich auf individuelle Entscheidungen über den künftigen Arbeits- oder Wohnort auswirken. Die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen bietet häufig einen Mehrfachnutzen. So sollten z.B. Maßnahmen auf öffentlichen Grünflächen immer mit einer gestalterischen Aufwertung verbunden sein. Neben der thermischen Entlastungsfunktion der Grünflächen kann auch ihre allgemeine Bedeutung für die wohnortnahe Erholung und ihre soziale Funktion – etwa als Spielfläche, Treffpunkt für
Jugendliche oder ältere Menschen - gestärkt werden. Die Verbesserung der Erreichbarkeit kühlender „Klimaoasen“ soll mit einer Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer verbunden sein. Weitere Informationen dazu:
- Nürnberg: Klimaschutz<https://www.nuernberg.de/internet/klimaschutz/>
- Handbuch Klimaanpassung<https://www.nuernberg.de/imperia/md/umweltreferat/dokumente/klimaanpassung_handbuch_low_1_.pdf> (PDF, 8.4 MB)
Bäume und Grünflächen
Bäume spenden Schatten und sorgen für bessere Luft - haben es aber in einer gewachsenen und hochgradig versiegelten Stadt wie Nürnberg nicht immer leicht. Die zunehmende Konkurrenz um den städtischen Raum zwischen Wohn-, Gewerbe- und Mobilitätsnutzung sowie Erholung und Grünflächen ist ebenfalls ein Thema, das auch beim Digitalen Bürgerdialog seinen Niederschlag fand.
Straßenbäume und Baumpflanzungen
FRAGE:
Wann werden die abgestorbenen Straßenbäume in der Leyherstraße ersetzt? Versprochen wurde dies bereits bei der letzten Bürgerversammlung!
ANTWORT:
Aufgrund der Spartensituation in der Leyher Straße (Gasnieder- und Gashochdruckleitungen) können die Standorte nicht wieder bepflanzt werden. Im Moment testet SÖR gemeinsam mit der N-ergie den Einsatz von sogenannten Flüssigboden. Wenn dieser Test erfolgreich verläuft, ist es auch möglich einige Standorte in der Leyher Straße wieder zu bepflanzen.
FRAGE:
Sehr geehrter Herr Vogel, bei Ihrem Besuch im Klimacamp sagten Sie - und das haben Sie für mich glaubwürdig rübergebracht -, dass Ihnen jeder einzelne Baum im Stadtgebiet am Herzen liegt. Wieso hat das nicht in besonderem Maße für die Winterlinde (über 250 Jahre alt) und den Spitzahorn (180 Jahre alt) gegolten, die beim Nordklinikum gefällt wurden?
ANTWORT:
Weil es sich dabei um eine Privatfläche handelt. Ich war weder beteiligt noch informiert. SÖR ist für den öffentlichen Raum zuständig.
FRAGE:
Warum wird nicht nachverfolgt, was mit neu geschaffenen "Grünflachen" passiert. Es ist schade, wenn neue Bäume durch Sanierungsprojekte geschaffen werden, die dann nicht gegossen werden und sterben (Beispiel Zollhof). Dort sind 3 neu gepflanzte Bäume in den letzten 3 Jahren gestorben, ohne dass diese ersetzt wurden.
ANTWORT:
Die neu geschaffenen Grünflächen im öffentlichen Raum werden regelmäßig überwacht. Zum Beispiel werden junge Bäume, die gepflanzt wurden, von der jeweiligen Baumschule nicht nur gepflanzt, sondern 5 Jahre gepflegt und bewässert. Wenn ein Baum, z.B. weil er nicht gegossen wurde eingeht, muss die Baumschule neu pflanzen und die 5 Jahre beginnen neu zu laufen.
FRAGE:
Wie kann es sein das neu gepflanzte Bäume (Privatunternehmen) in städt. Verantwortung, 2 Jahre für die Bewässerung zuständig sind (Aussage SÖR) und SÖR diese nicht gießen darf (nicht zuständig)? und dies in Verantwortung von Privatfirmen bleibt. Diese werden dann oft in heißen Sommern nicht gegossen (gerade wichtig bei neuen Bäumen!!), kann hier nicht etwas geändert werden?
ANTWORT:
Junge Bäume, die gepflanzt wurden, werden von der jeweiligen Baumschule nicht nur gepflanzt, sondern 5 Jahre gepflegt und bewässert. Wenn ein Baum, z.B. weil er nicht gegossen wurde eingeht, muss die Baumschule neu pflanzen und die 5 Jahre beginnen neu zu laufen. In Nürnberg werden aktuell rund 10.000 Straßenbäume (von 30.000) regelmäßig bewässert. Es gibt keine Stadt, die das in so großer Zahl macht.
FRAGE:
Bäume, vor allem große Bäume tragen durch die Beschattung, die Wasserverdunstung zu einer erheblichen Kühlung des Stadtklimas bei. Bodentemperaturen sind beispielsweise um bis zu 20 Grad kühler als in der Vollsonne. Dazu bieten sie Lebensraum für viele Insekten, etc. (wir reden ja über Artensterben) Warum liest man in Nbg in der Zeitung dauernd von Maßnahmen, die diese tollen Klimaanlagen rücksichtslos beseitigen (z.B. kürzlich Klinikum Nord, Waldbeseitigung für das ICE-Werk, etc.)? Dauernd werden alte Straßenbäume gefällt und z.T. nicht mehr nachgepflanzt bzw. dann nur kleinkronige Bäumchen, die kaum positive Effekte auf das Stadtklima haben. Kann die Stadt Nbg hier bitte mehr für den Erhalt der äußerst wertvollen Altbäume machen?
ANTWORT:
Leider gibt es in einer Stadt immer verschiedene Belange und Zwänge, die die Stadtverwaltung und der Stadtrat untereinander abwägen müssen. Bäume und Grün haben einen sehr hohen Stellenwert, aber auch die Errichtung von (bezahlbaren) Wohnungen wie am Reichelsdorfer Keller oder der Bau eines neuen ICE-Werks als Beitrag zur Verkehrswende oder der Bau eines Konzerthauses sind wichtige Belange, die im Einzelfall mit dem Grün- und Baumpflanzungen konkurrieren. Leider gibt es nicht immer geeignete Brachflächen in Stadt und Region - wie beim ICE-Werk.
FRAGE:
Herr Oberbürgermeister, merken Sie den "Witz"? 5400 Bäume jährlich pflanzen und dagegen möglicherweise 460000 qm in ca. 5 Jahren abholzen? Sagen Sie, wie Sie bitte hierbei nachhaltiger vorgehen werden.
ANTWORT:
Leider lassen sich solche Widersprüche nicht immer vermeiden. Grundsätzlich ist die Entscheidung zum künftigen Standort ICE-Werk offen, aber ohne Eingriffe in die Landschaft wird es leider an keinem Standort gehen, denn geeignete Brachflächen in dieser Größe und Nähe zum Hauptbahnhof gibt es nicht; aber das ICE-Werk ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrswende und deshalb wollen wir es grundsätzlich in der Region ansiedeln. Das Baumprojekt werden wir im Stadtgebiet und in Zusammenarbeit mit den Staatsforsten auch im angrenzenden Reichswald wie zugesagt umsetzen, denn allein im Stadtgebiet wären Flächen für so viele Bäume gar nicht verfügbar.
Grünflächen, Grünanlagen und Parks
FRAGE:
Seit längerem stellt sich mir die Frage, warum die Grünflächen am Hallplatz nicht gepflegt und die herausgerissenen Sitzgelegenheiten nicht erneuert werden. Leider ist der Hallplatz inmitten des schönen Stadtzentrums seit Jahren ein unattraktiver Ort. Es stehen dort sogar regelmäßig ohne jeden Unterstand zahlreiche überfüllte Mülltonnen vor den verwahrlosten Grünflächen. Eine attraktive Einstellbox wäre eine Lösung. Vielen Dank für Ihre Antwort und beste Grüße.
ANTWORT:
Die Fläche wird als Baustelleneinrichtungsfläche für den Neubau/Ersatz City Point benötigt. Deshalb wird dort aktuell nichts gemacht.
FRAGE:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wenn Grün vor Beton steht, wie Sie soeben sagten, warum wollen Sie dann eine der letzten grünen Flächen der Altstadt, nämlich die grüne Fläche an der Spittlertormauer, auf die bisher die alten Menschen aus dem Seniorenwohnheim schauen, bebauen? Die großen Birken dort wurden bereits gefällt.
ANTWORT:
Die Bebauung des ehem. "Palmenhofbunkers" in der Altstadt mit einer Kindertageseinrichtung und Wohnungen erfordert keinen wesentlichen Grünverlust - der Bewuchs auf dem Bunker ist kein wertvolles Stadtgrün. Eine Kindertageseinrichtung im Herzen der Altstadt mit zugehörigen Freiflächen ist aber sehr wichtig und dort gut möglich (Spielflächen im Mauerring).
Energieversorgung und Energiewende
Wie kann die Energiewende gelingen und die Energieversorgung auch in Zukunft reibungslos und dabei klimaneutral erfolgen? Viele dieser Fragen liegen zwar nur teilweise im kommunalen Steuerungsbereich, aber das Interesse an ihnen war auch beim Digitalen Bürgerdialog groß.
Allgemeine Fragen zum Thema Energieversorgung und Energiewende
FRAGE:
Dezentralisierung der Energieversorgung hilft, die Stromnetze zu entlasten und Bedarf für Elektromobilität besser zu decken. Ist ein Elektrolyseur auch in Nürnberg geplant, um überschüssige Energie, die z.B. aus zunehmender Anzahl von Photovoltaikanlagen kommen wird, in das Erdgasnetz einzuspeisen?
ANTWORT:
Das Stromnetz im Stadtgebiet Nürnberg ist grundsätzlich geeignet, eine größere Anzahl von Ladepunkten für Elektrofahrzeuge anzuschließen. Wichtig ist hier, dass dem Stromnetzbetreiber gesetzlich zugestanden wird, das Laden zeitlich gestaffelt vorzunehmen, damit Lastspitzen (die an wenigen Stunden auftreten können) nicht zwingend zu Netzausbau führen. Es ist zudem seit Jahren eine Forderung unseres Energieversorgers N-ERGIE, dass auch in den urbanen Zentren der Zubau der Erneuerbaren deutlich vorankommt (Stichwort: Photovoltaik Dachanlagen).
FRAGE:
Was planen die Stadt Nürnberg, bzw. die N-Ergie um nach dem ersten richtigen Schritt in die "grüne Energieversorgung" der Kunden, selber fossilfreien Strom zu erzeugen, um in Richtung einer echten CO2 Reduktion zu gehen?
ANTWORT:
Die Energiewende war bisher im Wesentlichen eine "Stromwende". Hierbei liegt Deutschland auf dem Zielpfad (Ausbau der erneuerbaren, Ausstieg aus der Kohlekraft etc.). Im Jahr 2020 betrug der Anteil der Erneuerbaren an der gesamten Stromerzeugung in D über 50 %. Hierzu hat die N-ERGIE in ihrem Versorgungsgebiet ganz wesentliche Beiträge geliefert. Unter anderem wurde in den letzten Jahren ein dreistelliger Millionenbetrag in den Ausbau des Stromverteilnetzes investiert, was Voraussetzung dafür ist, dass die mehreren zehntausend Anlagen der Erneuerbaren einspeisen können und gleichzeitig die Versorgungssicherheit gewahrt bleibt. Das Stromnetz der N-ERGIE gehört zu den sichersten in Deutschland und Deutschland liegt weltweit in der Spitzengruppe. Zudem investierte die N-ERGIE in den letzten Jahren zusätzlich einen dreistelligen Millionenbetrag in eigene Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energie.
Sollen die Klimaschutzziele aber erreicht werden, ist eine "Stromwende" zu wenig. Es muss auch eine "Wärmewende" und eine "Verkehrswende" erfolgen. Um hier gut voranzukommen und zu vermeiden, dass sich die einzelnen Sektoren isoliert optimieren, fehlt ein system-/sektorenübergreifender Rechtsrahmen. Dieser wird seitens N-ERGIE seit mehreren Jahren (bisher erfolglos) eingefordert.
FRAGE:
Offenbar gibt es in Nürnberg zuwenige (keine?) Solar(installa)teurfirmen, sondern nur im Umland: Plant die Stadt Nürnberg (das Umweltreferat) den Aufbau / die Förderung einer "Solar-PV-Selbstbau-Genossenschaft" (vgl. Erlangen) und wie werden neue PV-Solarfirmen z.B. über die Handwerkskammer sowie finanztechnisch /steuerlich (bisher/künftig) gefördert?
ANTWORT:
Uns sind in Nürnberg Solarfirmen bekannt. Zusätzlich sind viele Ingenieurbüros sowie klassische Handwerksbetriebe in der Elektroinstallation sowie im Heizungsbau aktiv in der Installation von Solarenergie tätig, ohne dass sie die Photovoltaik oder die Solarthermie direkt im Firmennamen tragen. Uns ist nicht bekannt, dass Bürgerinnen oder Bürger Probleme haben eine ausführende Firma zu finden. Inwieweit eine finanzielle Förderung von neuen PV-Solarfirmen über die Handwerkskammer stattfindet ist uns nicht bekannt. Ein Aufbau einer Solar-PV-Selbstbaugenossenschaft ist bisher nicht geplant. Aus unserer Sicht ist dies eher etwas für den ländlicheren Bereich. Außerdem gibt es bei dem Thema viele rechtliche Fragen, die noch nicht geklärt sind.
FRAGE:
Klimawende - regenerative Energieerzeugung (Wärme-und Strom aus Biogas/-Öl, statt aus Erdgas/Erdöl): Wie werden Heizungsbauerfirmen über die Handwerkskammer (bisher/künftig) zur Planung und Installation von Wärme-/Strom-Erzeugung-KWK-Lösungen (statt nur Heizungen mit fossilem Erdgas) zur Unterstützung der jährlichen Energieflaute im Januar (ergänzend zu PV-Strom) gefördert?
ANTWORT:
Uns ist bekannt, dass die Handwerkskammer ein umfassendes Weiterbildungsprogramm für ihre Mitgliedsbetriebe anbietet. U.a. wird hier auch das Themenfeld der Energieberatung behandelt und angeboten. Weitere Details sind uns nicht bekannt. Auch die Industrie- und Handelskammer bietet ein Ausbildungstool zum Energiemanager an.
Fragen rund um die N-ERGIE
FRAGE:
Was versprechen Sie sich vom "Ökostrom gratis für alle" Angebot der n-ergie, obwohl dies nachweislich die tatsächlichen Emissionen nicht mindert, sondern nur anderen Verbrauchern zurechnet?
ANTWORT:
Alle Erzeugungsanlagen, welche für den in das Netz der öffentlichen Versorgung eingespeisten Strom eine Vergütung nach dem EEG in Anspruch nehmen, verlieren für diese Strommengen das Eigentumsrecht und die Strommengen verlieren die "Grünstromeigenschaft". Diese geht auf den "Allgemeinen Strommix" in Deutschland über, der ja im Jahr 2020 einen Ökostromanteil von über 50 % ausweist. Für die Privat- und kleineren Gewerbekunden liefert N-ERGIE seit 1. Januar 2021 Ökostrom; die Zusatzkosten hierfür trägt N-ERGIE. N-ERGIE wird auch das eigene Portfolio der Erneuerbaren Energien zukünftig weiter ausgebauen (20-50 MW jährlich; Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt).
FRAGE:
Herr König. Sie sind Vorstandsvorsitzender der N-ergie. seit kurzem wirbt diese damit, dass Privathaushalte nun ohne einen Cent Aufschlag zu 100% Öko-Strom beziehen werden. Dabei produziert die N-ergie selber nicht mehr Öko-Strom sondern kauft überschüssigen Öko-Strom per Zertifikat ein. Es wird also kein einziges neues Windrad oder PV-Feld gebaut, die Welt bleibt wie sie ist. Nur sie können ihr Image grün anstreichen. Wieso setzen sie mit der N-Ergie nicht auf die eigene Erwirtschaftung von erneuerbaren Energien? Wo fehlt es dabei?
ANTWORT:
Alle Erzeugungsanlagen, welche für den in das Netz der öffentlichen Versorgung eingespeisten Strom eine Vergütung nach dem EEG in Anspruch nehmen, verlieren für diese Strommengen das Eigentumsrecht und die Strommengen verlieren die "Grünstromeigenschaft". Diese geht auf den "Allgemeinen Strommix" in Deutschland über, der ja im Jahr 2020 einen Ökostromanteil von über 50 % ausweist. Für die Privat- und kleineren Gewerbekunden liefert N-ERGIE seit 1. Januar 2021 Ökostrom; die Zusatzkosten hierfür trägt N-ERGIE.
N-ERGIE wird auch das eigene Portfolio der Erneuerbaren Energien zukünftig weiter ausgebauen (20-50 MW jährlich; Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt).
FRAGE:
Erdgas ist ein schlimmerer Klimakiller als Kohle. Doch die N-Ergie baut in Langwasser ein neues Erdgaskraftwerk und das Erdgasnetz wird weiter ausgebaut. Wann stellt die N-Ergie den Ausbau dieser zukunftszerstörenden Energieform ein?
ANTWORT:
Die "Wärmewende" und der hierzu erforderliche Rechtsrahmen wird seitens der N-ERGIE seit Jahren eingefordert. Es ist klar, dass das heutige natürliche Erdgas sukzessive durch klimafreundlichere Energieträger ersetzt werden muss. Allerdings ist Erdgas heute und auch in den kommenden Jahren der mit Abstand dominate Energieträger im Wärmesektor. Nahezu jedes zweite Gebäude ist an das Erdgasnetz angeschlossen. Daher muss die Debatte um "Erdgas" differenziert geführt werden. Einerseits die Fortnutzung der heutigen Infrastruktur und andererseits die Substitution des Energieträgers.
Derzeit ist aber weitgehend offen, ob bspw. grüner Wasserstoff als Ersatz für natürliches Erdgas zur Verfügung steht und wenn ja wann und zu welchem Preis. Hier sind strukturpolitische Entscheidungen auf Bundesebene erforderlich.
FRAGE:
Wie unterstützt die Stadt Nürnberg bzw. die N-Ergie uns Bürger bei der Planung und Finanzierung von PV-Anlagen (bis 30kWp) auf Gebäuden, Garagen und Parkplätzen im Stadtgebiet Nürnberg (vgl. Stadtwerke SW)?
ANTWORT:
Die Stadt Nürnberg unterstützt Bürgerinnen und Bürger, Schulen und Gewerbebetriebe bei der Errichtung von jeglichen Solaranlagen unabhängig von der Größe im Rahmen der Solarinitiative Nürnberg. (www.solarinitiative.nuernberg.de). Parallel dazu finden inhaltliche Themenveranstaltungen statt. Eine finanzielle Förderung von PV-Anlagen findet bisher nicht statt.
Sonstige Fragen zu den Themen Umwelt, Klima und Grünflächen
Fragen an Mitglieder der Stadtspitze persönlich
FRAGE:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, welche Bedeutung hat für Sie persönlich der Klimawandel und wie können die Bürger das anhand Ihrer Verantwortung als Aufsichtsratsvorsitzender der n-ergie erkennen?
ANTWORT:
Corona wird vorbeigehen, der Klimawandel bleibt. Als Aufsichtsratsvorsitzender der NErgie setze ich mich in Nürnberg und der gesamten Metropolregion für einen Ausbau der Erneuerbaren Energien ein. Hier wurde bereits viel getan: Unter anderem wurde in den letzten Jahren ein dreistelliger Millionenbetrag in den Ausbau des Stromverteilnetzes investriert, was Voraussetzung dafür ist, dass die mehreren zehntausend Anlagen der Erneuerbaren einspeisen können und gleichzeitig die Versorgungssicherheit gewahrt bleibt. Das Stromnetz der N-ERGIE gehört zu den sichersten in Deutschland und Deutschland liegt weltweit in der Spitzengruppe. Zudem investierte die N-ERGIE in den letzten Jahren zusätzlich einen dreistelligen Millionenbetrag in eigene Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energie.
FRAGE:
Sehr geehrter Herr Ulrich, welche Bedeutung hat für Sie persönlich der Klimawandel und wie können die Bürger das anhand der Bebauungsplanvorgaben und der Verkehrsplanung in Nürnberg erkennen?
ANTWORT:
Meine private Meinung ist hier nicht so recht relevant. Ich stehe für die Stadt der kurzen Wege im Sinne der Charta von Leipzig, für eine europäische, lebenswerte Stadt mit der gleichzeitigen Entwicklung von Grün und Bauflächen. Tolle Beispiele sind hierfür das Areal an der Brunecker Straße oder die Planungen am Wetzendorfer Landgraben. Zudem habe ich die Verkehrswende klar auf dem Schirm. Ich bin sehr froh über den Beschluss des Rates vom 27.01.2021. Hier wurde mit dem "Masterplan nachhaltige Mobilität" ein Fundament gelegt, das Nürnberg in der verkehrlichen Debatte um Jahre nach vorne bringt und für Jahre prägen wird. In voller Breite und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Nürnberg vor allem eine ÖPNV-Stadt ist, aber eben auch eine Stadt im demografischen Wandel, wurden im Masterplan äußerst ambitionierte Ziele für den Radverkehr, den ÖPNV, Fußgänger und den MIV gesetzt. Diese gilt es nun umzusetzen.
Sonstige Fragen
FRAGE:
Inwieweit macht sich die Stadtspitze Gedanken - nach den positiven Erfahrungen vom Jahreswechsel 2020/2021 - Gedanken das Abbrennen von Feuerwerkskörpern jeder Art innerhalb der Innenstadt dauerhaft zu verbieten? Die Menschen mit Einschränkungen und die Haustiere könnten somit mehr geschützt und die Abfallberge anlässlich des Feuerwerkes vermieden werden.
ANTWORT:
Das Böllerverbot war in dieser Form der Corona-Lage geschuldet und kann nicht ohne weiteres wiederholt werden. Hierfür ist eine entsprechende Rechtsgrundlage nötig, die (bisher) nicht existiert. Möglich sind aber örtliche Böllerverbote zum Schutz von Menschenansammlungen oder historischen Gebäuden. Die Entwicklung bleibt abzuwarten, wir begleiten diese interessiert.
FRAGE:
Für Neunhof sind Hochwasserschutzmaßnahmen geplant, um durch fortschreitender Klimawandel, zunehmende Durchschnittstemperatur unserer Atmosphäre, steigende Meeresspiegel entgegenzuwirken. Welche Hochwasserschutzmaßnahmen sind zukünftig für die dicht besiedelten bewohnten Grundstücksflächen in Boxdorf und Großgründlach vorgesehen, die in Größe und Dichte wesentlich mehr sind als das in Neunhof geschützte Gebiet? Zumal das Hochwassergebiet direkt durch das Dorf in Großgründlach läuft und in Neunhof ein Randgebiet betroffen ist.
ANTWORT:
Mit den aktuellen Verfahren wird/werden das Überschwemmungsgebiet der Gründlach einschließlich der Nebengräben im Stadtgebiet insgesamt und – in einem weiteren Verfahren – Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Neunhof und Kraftshof festgesetzt. Die Maßnahmen in Neunhof/Kraftshof dienen tatsächlich dem Schutz der dortigen Siedlungsgebiete. Es soll jedoch auch das „Überlaufen“ der Gründlach in den Kothbrunngraben vermieden werden. Das schützt auch Siedlungsbereiche in Boxdorf am Kothbrunngraben. Weiter ist nicht vorgesehen, den Durchlass der Gründlach an der B4 (Erlanger Straße) zu erweitern. Damit bleibt diese Drossel bestehen und es wird verhindert, dass mehr Wasser in der Gründlach fließt und im Bereich Boxdorf/Großgründlach zu weiteren Ausuferungen führt. Schließlich wurde planerisch im Bereich des geplanten Gewerbegebietes Schmalau Ost der bebaubare Bereich deutlich zurückgenommen, um die dortigen Retentionsflächen (Überstauflächen) an der Gründlach zu erhalten.
FRAGE:
Wie unterstützt die Stadt Nürnberg Kleinunternehmer, die Repair Cafes oder ähnliches errichten wollen, um die Reparaturmöglichkeiten der Geräte /etc.. für die Bürger zu verbessern?
ANTWORT:
Die Stadt Nürnberg unterstützt übergeordnete Initativen, die auf nachaltiges Wirtschaften und klimaschonende Konsumstile ausgerichtet sind. So unterstützt die Stadt beispielsweise das Fab Lab, das die Messe „Hack and Make“ konzeptioniert und durchgeführt hat. Ebenso wird das Urban Lab von der Stadt Nürnberg unterstützt. Die Initiative setzt unter anderem einen Fokus auf das Thema Offene Werkstätten. Grundsätzlich ist anzumerken, dass eine Unterstützung zur Einrichtung von Repair Cafes von Kleinunternehmerinnen oder -unternehmern im Einzelfall geprüft werden muss.
- Messe: "Hack and Make"<https://hackmake.de/>
- Urban Lab<https://www.urbanlab-nuernberg.de/>
Mehr zum Thema "Digitaler Bürgerdialog Januar 2021"
- Ãœberblicksseite und Video-Mitschnitt<https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/buergerdialog.html>
- Fragen und Antworten zum Thema "Corona"<https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/buergerdialog_jan21_corona.html>
- Fragen und Antworten zum Thema "Verkehr"<https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/buergerdialog_jan21_verkehr.html>
- Fragen und Antworten zu den weiteren Themen<https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/buergerdialog_jan21_allgemeinefragen.html>