Künftige Rechtsform der Kongresshalle: Stadtrat beauftragt die Kulturverwaltung mit detaillierter Prüfung der Option Stiftungsgründung
Ausgangslage für die Frage nach der künftigen Rechtsform und Trägerschaft
Mit der Spielstätte des Staatstheaters Nürnberg und den Ermöglichungsräumen für Kunst und Kultur wird die bereits vorhandene kulturelle Nutzung der Kongresshalle durch die Nürnberger Symphoniker und das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände in den nächsten Jahren signifikant erweitert. Auch nach Abschluss der Baumaßnahmen bleibt der Erhalt des Monumentalbaus nicht nur eine kommunale, sondern eine nationale Aufgabe.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CSU, SPD und Grünen
Vor diesem Hintergrund hat sich die Frage gestellt, mit welchem Modell der Rechtsform und Trägerschaft künftig eine Beteiligung des Bundes und des Freistaats Bayern am Erhalt der Kongresshalle gestaltet werden könnte. In einem gemeinsamen Antrag hatten die Fraktionen von CSU, SPD und Grünen den Geschäftsbereich Kultur beauftragt, die künftige Rechtsformgestaltung der Kongresshalle zu prüfen. Das Ergebnis wurde am 19. Juni in der Sitzung des Stadtrats präsentiert: Wie sich gezeigt hat, scheint eine Stiftung öffentlichen oder privaten Rechts die beste Option.
Kulturverwaltung soll die Stiftungsgründung genau prüfen und dazu Gespräche mit dem Bund und dem Freistaat Bayern führen
Diese Rechtsform der Stiftung bietet Bund und Land die Möglichkeit einer Beteiligung mit langfristiger Finanzierungsperspektive. Zudem lässt diese Rechtsform reichlich Spielraum für gesellschaftsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und sichert gleichzeitig die künstlerische Autonomie der künftigen Nutzerinnen und Nutzer sowie die Mitspracherechte der Stadt Nürnberg. Eine Stiftung könnte langfristig auch die strategische Weiterentwicklung des Kulturorts vorantreiben, etwa die Integration bislang in der Planung nicht berücksichtigter Segmente der Kongresshalle. In Anbetracht dieser Vorteile hat der Stadtrat mit großer Mehrheit die Kulturverwaltung beauftragt, die mögliche Stiftungsgründung detailliert zu prüfen und die dafür erforderlichen Gespräche mit dem Bund und dem Freistaat Bayern einzugehen. Bund und Land unterstützen die Stadt Nürnberg bereits heute mit Fördermitteln bei der Realisierung der Kulturbauvorhaben in der Kongresshalle und bei der Sanierung des einzigartigen historischen Baudenkmals.