Die Stadt Nürnberg beteiligt seit vielen Jahren intensiv und erfolgreich ihre Bürgerschaft. ePartizipationen sind dabei ein wichtiger Baustein einer digitalisierten Gesellschaft geworden. So führt die Stadt Nürnberg seit 2013 regelmäßig elektronische Beteiligungsprojekte durch.
Einsatzbereiche von ePartizipationen
Bis Ende 2017 kamen vier davon aus dem Bereich der Verkehrsplanung, zwei aus dem Bereich der Grünplanung und eines aus dem Bereich städtebauliche Planung. Darüber hinaus stehen derzeit Projekte aus den Geschäftsbereichen Jugend, Familie und Soziales, Kultur und Freizeit sowie Museen auf der Wunschliste.
Die Projekte sind teils mehrstufig, haben eine mehrjährige Laufzeit und sind örtlich fokussiert. Der Zugang zu allen aktuellen Beteiligungsangeboten, laufenden Projekten mit Informationen oder Veranstaltungshinweisen ist über onlinebeteiligung.nuernberg.de möglich. Ein Projektarchiv gewährt Zugang auch zu bereits abgeschlossenen Beteiligungsverfahren. Ansicht und Nutzung der Webseite sind konsequent am Corporate Design der Stadt ausgerichtet: responsiv und barrierearm.
Wer koordiniert die ePartizipation und welche Aufgaben gibt es?
Damit das alles so reibungslos funktioniert, wurde eine koordinierende Stelle, der sog. „stadtinterne Dienstleister ePartizipation“, im Amt für Organisation und Informationsverarbeitung etabliert. Dieser setzt sich aus Mitarbeitenden des Presse- und Informationsamts, des Bürgermeisteramts sowie des E-Government-Büros der Stadt Nürnberg zusammen.
Fallweise erarbeiten die Kolleginnen und Kollegen mit den Dienststellen die ePartizipationen. Durch den fachlichen Hintergrund des ePartizipations-Teams werden Themenstellungen wie Öffentlichkeitsarbeit, Strategie sowie technische Infrastruktur abgedeckt. Dabei pflegt das Team die Webseite onlinebeteiligung.nuernberg.de als zentralen Zugang, die modular aufgebaut und somit variabel für mehrere Projekte einsetzbar ist.
Auf Grund des gewachsenen Erfahrungsschatzes der letzten Jahre und der beschafften Technik kommt den elektronischen Beteiligungsprojekten der Dienststellen so ein breites und notwendiges Know-how zugute.
Neben der Beratung und Unterstützung der Dienststellen bei der Durchführung und Steuerung von elektronischen Bürgerbeteiligungsprojekten ist das Team auch zentraler Ansprechpartner innerhalb der Stadtverwaltung. Zudem wirkt es als Multiplikator, der die Potenziale von ePartizipationen erläutert.
Im Team des stadtinternen Dienstleisters bündeln sich also Erfahrungen und Wissen, die dann auf Projekte übertragen werden. Es unterstützt die Dienststellen bei Konzeption, Durchführung und Auswertung der Beteiligungsprojekte und übernimmt bei einigen ePartizipationen die Projektleitung. Da der Erfolg eines elektronischen Beteiligungsverfahrens immer mehr von der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit abhängt, zunehmend auch im Bereich der sozialen Medien, steht auch hier zentral Know-how zur Verfügung. Mit dieser Konzeption erzielt die Stadt Nürnberg, trotz knapper Personal- und Finanzmittel, positive Ergebnisse.
Verankerung in der Verwaltung
Neben dem stadtinternen Dienstleister sorgt ein Steuerungskreis, bestehend aus Mitarbeitenden der Referentinnen und Referenten, für den Wissenstransfer in die Dienststellen und spiegelt Anforderungen aus den Dienststellen zurück an den stadtinternen Dienstleister. Darüber hinaus ist der Steuerungskreis für die strategische Weiterentwicklung des Themas zuständig.
Steuerungskreis und stadtinterner Dienstleister sammeln, beraten und priorisieren alle an sie herangetragenen Vorhaben und legen dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag vor, der zeitlich, inhaltlich und finanziell die für das Folgejahr durchzuführenden ePartizipationen begründet. Letztes Entscheidungsgremium ist der Stadtrat.
Rückblickend haben steigende Anforderungen nach mehr Teilhabe und Transparenz auch im Online-Bereich dazu geführt, dass die Verwaltung einen Leitfaden zur Durchführung von ePartizipationen entwickelte. Vorausgegangen waren intensive Diskussionen und die Entwicklung eines Konzepts für eine standardisierte, stadtweite Vorgehensweise. Es sollte kein neuer Verwaltungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger oder die Stadt geschaffen werden. Stattdessen sollte auf bestehende Ressourcen zurückgegriffen werden, damit diese so effektiv und effizient wie möglich eine elektronische Beteiligung ermöglichen.
Welche Themen sind geeignet für eine ePartizipation?
Der bundesweit beachtete Leitfaden bietet eine erste Orientierung und klärt schnell die Frage, ob ein Thema für eine ePartizipation überhaupt geeignet ist. Wenn die folgenden fünf Fragen beantwortet sind, ist klar ersichtlich, ob eine ePartizipation sinnvoll ist:
• Ist der Prozess legitimiert? Handelt es sich also um ein Thema, welches im Hoheitsbereich/Gestaltungsbereich der Kommune liegt?
• Gibt es einen Beteiligungsspielraum? Liegt aus fachlicher Sicht überhaupt ein Spielraum vor, um Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen?
• Besteht Dialogbereitschaft auf Seiten der Verwaltung? Ist die Verwaltung in der Lage und bereit, mit den Ergebnissen zu arbeiten?
• Hat die ePartizipation ein verbindliches Mandat aus der Politik?
• Gibt es ausreichende Zeitressourcen? Gibt es ein Beteiligungsfenster im Gesamtverfahren, um die Bürgerschaft zu beteiligen und die Ergebnisse in die Prozesse einzubeziehen?