Budgetierung

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Das Thema Budgetierung hat bei der Stadt Nürnberg eine lange Tradition. Bereits in den 90er Jahren, als das betriebswirtschaftliche Instrument der Budgetierung im öffentlichen Sektor noch keine große Rolle spielte, hat die Stadt Nürnberg als eine der ersten Kommunen in Deutschland sich mit dem Thema Budgetierung befasst. Von großer Bedeutung war dabei das im Jahr 1999 eingeführte „Modell der erweiterten Budgetverantwortung“, mit dem zentrale Entscheidungskompetenzen an dezentrale Organisationseinheiten übertragen worden sind. Die dezentrale eigenverantwortliche Budgetsteuerung, die Analyse des eigenen Tuns (Kosten- und Leistungsrechnung) und das Berichtswesen wurden fest in den Verwaltungsstrukturen verankert. Das Modell wurde im Laufe der Zeit weiterentwickelt und hat bis zum Jahr 2013 einen wichtigen Beitrag zu einer wirtschaftlichen Steuerung aller städtischen Leistungen geleistet.

Ganz im Zeichen des Produkthaushalts

Mit der Einführung des Produkthaushaltes zum 1. Januar 2014, in dem Produkte und eine leistungs- (output) und wirkungsorientierte (outcome) Steuerung eine zentrale Rolle spielen, war es notwendig, das Modell der erweiterten Budgetverantwortung an die neuen Erfordernisse anzupassen. Bei der Neugestaltung des Budgetmodells wurde der in den 90er Jahren eingeschlagene Weg der dezentralen Ressourcenverantwortung noch weiter ausgebaut, indem die Handlungsspielräume für die dezentralen Verwaltungseinheiten erweitert wurden.

Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen kurzen Überblick über die Bestandteile und Funktionsweise des neuen Budgetmodells geben. Ein Budgetmodell ist ein sehr komplexes Gebilde, in dem zum Beispiel gesetzliche Vorgaben und die Interessen unterschiedlichster Adressaten zusammengebracht werden müssen.

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Im Produkthaushalt sind die Produkte mit den zugehörigen Finanzdaten, Zielen und Kennzahlen das zentrale Steuerungselement. Aus diesem Grunde werden die Budgets bei der Stadt Nürnberg unterhalb der Teilhaushalte (= Geschäftsbereiche/Referate) auf der Produktebene festgelegt. Je Produkt gibt es eine/n Produktverantwortliche/n.

Zur besseren Informationsgewinnung (Transparenz) und zur Trennung unterschiedlicher steuerungsrelevanter und zu verantwortender Bestandteile ist ein Produkt in mehreren Teilbudgets aufgeteilt:

Die Teilbudgets K1 bis K5 umfassen dabei den konsumtiven Bereich und die Teilbudgets I1 und I2 den investiven Bereich. Die Summe über alle konsumtiven Produkt-Teilbudgets hinweg bildet vollständig den Ergebnisplan im Haushalt ab. Somit ist das Rechnungswesen und die Budgetierung ein in sich geschlossenes System.

Der Stadtrat ermächtigt die Produkt-Teilbudgets über den Haushalt entweder über das Teilbudgetergebnis oder über einzelne Sachkonten (Einzelermächtigung). Mit der Ermächtigung erteilt der Stadtrat der Verwaltung die Erlaubnis, die Ansätze im Haushaltsplan entsprechend der Budgetregelungen zu bewirtschaften.

Funktional gesehen erfolgt im neuen Budgetmodell die Steuerung - insbesondere, wenn es um Verlustabdeckungen geht - auf den vier hierarchischen Ebenen: Produkt, Dienststellen/Organisationseinheiten, Referate/Geschäftsbereiche und Gesamtstadt („Vier-Ebenen-Steuerung“). Mit dieser hierarchischen Trennung soll die dezentrale Ressourcenverantwortung gefördert werden.

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Um einen möglichst flexiblen Mitteleinsatz innerhalb eines Produktes und zwischen den Produkten zu gewährleisten, sind im Budgetmodell verschiedene Deckungsmöglichkeiten geschaffen worden. Dabei wird die Unterscheidung in eine sachliche und eine hierarchische Deckungsfähigkeit vorgenommen.

Mit dem Begriff „sachliche Deckungsfähigkeit“ werden inhaltliche Ausgleichsregelungen innerhalb eines Teilbudgets und zwischen einzelnen Teilbudgets beschrieben.

Bei der „hierarchischen Deckungsfähigkeit“ werden Ausgleichsmöglichkeiten zwischen einzelnen Produkten im Rahmen der Vier-Ebenen-Steuerung geregelt: In der festgelegten Reihenfolge, zuerst Produkt, dann Dienststelle/Organisationseinheit, dann Geschäftsbereich/Referat und zuletzt Gesamtstadt, sind die Deckungsmöglichkeiten abzuprüfen.

Zudem werden sachlich zusammenhängende Aufwendungen produktübergreifend für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt (Deckungsringe).

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Die Möglichkeit, Budgets zu übertragen, ist eine der wichtigsten Anreizfunktionen für ein wirtschaftliches Handeln, das in keinem Budgetmodell fehlen darf. Die Stadt Nürnberg hat für einen Übertrag - vereinfacht dargestellt - die folgende Regel geschaffen: Ist das Budget nicht aufgebraucht, und sind die Produktziele erreicht, so können mindestens 50 % des Budgetüberschusses in das Folgejahr übertragen werden.