Der Mittelfristige Investitionsplan (MIP) der Stadt Nürnberg gilt für das Planjahr sowie die drei darauffolgenden Haushaltsjahre. Er beinhaltet alle städtischen Investitionen und Pauschalen, die in diesen vier Jahren voraussichtlich finanziert werden müssen und die ein Kostenvolumen von über 250 000 Euro pro Einzelvorhaben aufweisen. In der Jahresbetrachtung werden sowohl die Bruttoinvestitionen inklusive Drittmittel, zum Beispiel Förderungen nach dem Finanzausgleichsgesetz oder spezielle Förderprogramme des Freistaats, als auch die städtischen Eigenmittel ausgewiesen.
Der MIP umfasst den Kernhaushalt mit Ausnahme der Eigenbetriebe und außerdem die externen Kostendecker wie Marktamt und Friedhofsverwaltung. Beziffert werden in ihm Maßnahmen im Hoch-, Tief- und Gartenbau, Investitionen für Soft- und Hardware sowie investive Zuschüsse an Dritte.
Beispiele für Inhalte des Mittelfristige Investitionsplans
- Sanierung und Neubau von Schulen - Erweiterung des U-Bahn-Netzes - Kindertagesstätten (Kinderkrippen, Kindergärten, Kinderhorte) - Pauschalen für Spielplätze oder Grünanlagen - Investitionszuschüsse an freie Träger zum Bau von Kindergärten
Funktionen der mittelfristigen Investitionsplanung
Die mittelfristige Investitionsplanung dient als wichtiger Baustein für die mittelfristige Finanzplanung und gibt den verschiedensten Adressaten Auskunft über die kommunalen Planungsvorhaben. Auf diese Weise können anstehende haushaltspolitische Entscheidungen besser koordiniert und auf ihre (finanzielle) Realisierbarkeit überprüft werden. Gegebenenfalls muss den Projekten unter veränderten Rahmenbedingungen eine andere Priorität zugeteilt werden. Dies ist nur möglich mit einem Instrument, das früh Veränderungen abbildet und eine flexible Reaktion zulässt.Nicht zuletzt schafft die Transparenz des Mittelfristigen Investitionsplanes mehr Informationssicherheit für die Vertreter der Gemeindeorgane.
Verfahren im Vorfeld der Verabschiedung
Das Finanzreferat wirkt zusammen mit der Stadtkämmerei federführend bei der Erstellung des Mittelfristigen Investitionsplans mit. Die Ergebnisse der Beratungen mit den Bedarfsträger werden in einem Verwaltungsvorschlag zusammengefasst. Die Verabschiedung erfolgt jährlich im Rahmen der Haushaltsberatungen durch den Stadtrat.
Den kompletten Haushaltplan mit der mittelfristigen Investitionsplanung finden Sie auf der Startseite des Finanzreferats unter dem Bereich "Publikationen".
