Konferenz zur Zukunft Europas
Zwischen April 2021 und Mai 2022 hatten alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union durch die Konferenz zur Zukunft Europas die Möglichkeit, ihre Ideen und Wünsche in Debatten und Diskussionen auszutauschen und die gemeinsame europäische Zukunft mitzugestalten.
Der Abschlussbericht wurde am 9. Mai 2022 – dem Europatag – im Europäischen Parlament in Straßburg an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola und den französischen Präsidenten als Vertreter der damaligen französischen Ratspräsidentschaft, Emmanuel Macron, übergeben.
VIELEN DANK AN ALLE, DIE SICH EINGEBRACHT HABEN UND DIE KONFERENZ ZUR ZUKUNFT EUROPAS UNTERSTÜTZT HABEN!
Wie war die Konferenz aufgebaut und wie lief sie ab?
Die Konferenz stützte sich im Wesentlichen auf vier Säulen:
- Mehrsprachige digitale Plattform: Hier konnten alle Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen austauschen und Beiträge in den 24 Arbeitssprachen der EU einreichen. Die Ideen wurden über den gesamten Zeitraum gesammelt, bewertet und veröffentlicht.
- Europäische Bürgerforen: Insgesamt wurden vier thematische Bürgerforen eingerichtet und mit 200 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern besetzt. Sie diskutierten über folgende Themen: "Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung, Bildung, Kultur, Sport, digitaler Wandel", "Demokratie, Werte, Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit in der EU", "Klimawandel, Umwelt, Gesundheit" und "Die EU in der Welt, Migration". Als Input nutzten die Teilnehmenden Beiträge aus der digitalen Plattform und legten der Plenarversammlung der Konferenz ihre Empfehlungen vor.
- Nationale Bürgerforen und Veranstaltungen: Analog zu den europäischen Bürgerforen organisierten einzelne Mitgliedstaaten der EU nationale Bürgerforen nach gleichem Muster, die ihre Empfehlungen ebenfalls in die Plenarversammlung einbrachten.
- Plenarversammlung der Konferenz: Die Empfehlungen der europäischen und nationalen Bürgerforen sowie die Beiträge aus der digitalen Plattform wurden in der Plenarversammlung diskutiert. Anschließend legte die Versammlung den oben erwähnten Bericht vor. Die Plenarversammlung bestand aus 108 Mitgliederinnen und Mitgliedern des Europäischen Parlaments, 54 Vertreterinnen und Vertretern des Rates der EU und drei Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission sowie aus 108 Abgeordneten aller nationaler Parlamente und 108 Bürgerinnen und Bürgern.
Der gemeinsame Vorsitz der Konferenz bestand aus dem Präsidenten des Rates der Europäischen Union, der Präsidenten der Europäischen Kommission sowie der Präsidentin des Europäischen Parlaments. Der Exekutivausschuss, der die Organisation und den Ablauf der Konferenz überwachte, setzte sich aus Mitgliedern der drei EU-Organe zusammen.
Was steht im Abschlussbericht?
Am 9. Mai 2022 endete die Konferenz zur Zukunft Europas mit der Übergabe des Abschlussberichtes. Dieser enthält neben 49 Vorschlägen des Plenums auch die Empfehlungen aller Bürgerforen.
Bei den Vorschlägen handelt es sich um einen sehr umfangreichen Forderungskatalog mit mehr als 300 Einzelmaßnahmen aus unter anderem den folgenden Themenfeldern: Gesundheit, europäische Demokratie, Migration, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Bildung, Kultur, Jugend, Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung, Klimawandel und Umwelt, die EU in der Welt und digitaler Wandel.
Innerhalb ihrer Zuständigkeit haben die drei Organe anschließend geprüft, wie die Vorschläge in der Praxis konkret umgesetzt werden können.
Wie ging es weiter?
Die erste Reihe neuer Vorschläge wurde von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in ihrer Rede zur Lage der Union am 14. September 2022 angekündigt. Sie betonte die Bedeutung der Konferenz als Vorgeschmack auf eine andere Art des bürgerschaftlichen Engagements, die weit über den Wahltag hinausgeht.
Anfang Dezember 2022 trafen sich Bürgerinnen und Bürger, die an den Bürgerforen teilgenommen hatten, im Europäischen Parlament in Brüssel mit Vertreterinnen und Vertretern der Organe der Europäischen Union und wurden über den Fortschritt bei der Umsetzung der Ergebnisse der Konferenz informiert. Dort hatten sie die Gelegenheit, den Vertreterinnen und Vertretern der Organe Fragen zu stellen und die Informationen zu kommentieren.
Die Bürgerforen, die im Mittelpunkt der Konferenz standen, werden nun zu einem festen Bestandteil des demokratischen Lebens in der Europäischen Union werden.
