Im Zuge der COVID-19-Pandemie hat die EU den Wiederaufbaufonds NextGenerationEU aufgelegt, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie einzudämmen und abzumildern. Es stehen über 800 Milliarden Euro (Zahl zu aktuellen Preisen) zur Verfügung, um die EU grüner, digitaler und krisenfester zu machen. Die Mitgliedstaaten entscheiden in den sogenannten Aufbau- und Resilienzplänen über die jeweiligen nationalen Prioritäten.
Unter dem Motto „Make it Green“ trägt NextGenerationEU zum Umwelt- und Klimaschutz bei. Es sollen die Wasserqualität in Flüssen und Meeren erhöht, Abfälle und Plastikmüll verringert und zum Beispiel mehrere Milliarden Bäume gepflanzt werden. In Städten sollen Grünflächen geschaffen und verstärkt auf erneuerbare Energien gesetzt werden. Auch die Landwirtschaft soll umweltfreundlicher werden.
In den nächsten 10 Jahren soll Europa digitaler werden. „Make it digital“ ist die Devise, mit der NextGenerationEU den digitalen Wandel fördert. EU-weit soll 5G-Internet zum Standard werden. Bürgerinnen und Bürger soll der Zugriff auf öffentliche Online-Dienste mit einer digitalen Identität (eID) erleichtert werden. Weiterhin sollen Städte effizienter und Online-Shopping sicherer werden. Künstliche Intelligenz soll zum Beispiel für den Kampf gegen den Klimawandel oder im Bereich der Verkehrsinfrastruktur gefördert werden.
Um künftig besser gegen Gesundheitskrisen gewappnet zu sein, enthält NextGenerationEU den Bereich „Make it Healthy“. Die Zusammenarbeit der EU-Staaten zum Schutz vor Gesundheitsgefahren soll ausgebaut werden. Daneben soll in Forschung und Innovation sowie die Modernisierung der Gesundheitssysteme investiert werden. Für medizinisches und Pflegepersonal sollen Schulungen finanziert werden.
Die Unterstützung junger Menschen erfolgt unter dem Leitspruch „Make it Strong“. Dabei sollen die Weiterbildung und Lehrlingsausbildungen gefördert, das Interesse für den MINT-Bereich gesteigert und Jungunternehmerinnen und -unternehmer mit Darlehen unterstützt werden.
Und schließlich soll die Vielfalt Europas unter dem Motto „Make it Equal“ gestärkt werden. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sollen bekämpft, die Gleichstellung der Geschlechter sowie die Rechte der LGBTQI+-Gemeinschaft gestärkt werden.
Insgesamt stehen für NextGenerationEU 806,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Der größte Teil – 723,8 Milliarden Euro – entfällt dabei auf die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie stellt finanzielle Unterstützung für die Mitgliedstaaten bereit, die dann in nationalen Aufbau- und Resilienzplänen Reformen und Investitionsvorhaben festlegen.
Ein Teil der finanziellen Mittel für die Aufbau- und Resilienzfazilität sind direkte Zuschüsse, der andere Teil Kredite, die von den Mitgliedstaaten zurückgezahlt werden müssen. Die Europäische Kommission nimmt damit zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte im Namen der gesamten EU auf den Finanzmärkten gemeinsam Kapital auf.
Die Kapitalaufnahme der Europäischen Kommission im Namen der EU ist bis Ende 2026 befristet. Die Rückzahlung der für NextGenerationEU bereitgestellten Darlehen wird von 2028 bis 2058 erfolgen.
Deutschland stehen aus der Aufbau- und Resilienzfazilität Mittel in Höhe von circa 28 Milliarden Euro zu. Davon sollen mindestens 42 Prozent für die Unterstützung der Klimaziele dienen und mindestens 52 Prozent der Förderung des digitalen Wandels. Weiterhin sollen 6 Prozent der deutschen Mittel in Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz fließen. Darunter fallen beispielsweise 500 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm für Kinderbetreuung.
Konkret sollen im Bereich der Klimaziele rund 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in grünen Wasserstoff, 2,5 Milliarden Euro zur Förderung von Elektroautos und 2,5 Milliarden Euro für ein Renovierungsprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz von Wohngebäuden verwendet werden.
Für die Umsetzung der Digitalisierungsziele sollen unter anderem 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien, 750 Millionen Euro für Cloud-Infrastrukturen und -dienste und 3 Milliarden Euro für die Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen investiert werden. In diesem Bereich sollen beispielsweise Lehrkräfte mit Laptops ausgestattet werden. Die Stadt Nürnberg profitiert auch von diesen EU-Mitteln. Weiterhin soll die Digitalisierung der Bahn gefördert werden, auch in Mittelfranken: In Ansbach und Triesdorf werden die alten Stellwerke gegen moderne elektronische Stellwerke ausgetauscht.