Basics zur Europawahl
Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament zum zehnten Mal direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU-Mitgliedstaaten gewählt. Hier finden Sie die wichtigsten Informationen.
Was wird gewählt?
Das Europäische Parlament ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger in der EU. Es ist zusammen mit dem Rat der EU als Gesetzgeber tätig. Bei den meisten Gesetzen müssen sich Parlament und Rat einigen, damit es in Kraft treten kann (ordentliches Gesetzgebungsverfahren). In einigen Bereichen kann das Parlament nur zustimmen und keine Änderung an den Gesetzesvorschlägen machen (Zustimmungsverfahren) oder wird nur angehört (Konsultationsverfahren). Neben der Gesetzgebung entscheidet das Europäische Parlament auch über den EU-Haushalt mit, wählt die Europäische Kommission und kontrolliert die Exekutive (Kommission und Rat).
Zusammensetzung
Insgesamt werden 720 Abgeordnete aus den 27 EU-Mitgliedstaaten gewählt. Die Anzahl der Abgeordneten richtet sich nach der Größe des Landes, wobei der Grundsatz der degressiven Proportionalität angewendet wird. Dieser besagt, dass bevölkerungsschwache Mitgliedstaaten proportional zur Bevölkerungszahl überrepräsentiert sind. Wäre dies nicht so, hätten die kleineren Länder entweder sehr wenige/ gar keine Abgeordnete oder das Parlament wäre sehr groß. Deutschland hat mit 96 Abgeordneten die meisten Mandate, Malta zum Beispiel nur sechs. Damit vertreten Abgeordnete aus Deutschland etwa 866.000 Menschen, Abgeordnete aus Malta etwa 83.000 Menschen.
Aktuell gibt es sieben Fraktionen im Europäischen Parlament:
- Europäische Volkspartei (EVP)
- Progressive Allianz der Sozialisten & Demokraten (S&D)
- Renew Europe (Renew)
- Grüne / Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)
- Europäische Konservative und Reformer (EKR)
- Identität und Demokratie (ID)
- Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)
Einige Abgeordnete gehören keiner Fraktion an und gelten als fraktionslos.
Sitz
Das Europäische Parlament hat seinen offiziellen Sitz in Straßburg (Frankreich), weitere Arbeitsorte sind Brüssel (Belgien) und Luxemburg (Luxemburg). Die monatlichen Plenarsitzungen finden in Straßburg statt. Zudem gibt es weitere Sitzungen in Brüssel und auch die Ausschuss- und Fraktionssitzungen finden dort statt.
In Deutschland hat das Europäische Parlament zwei Büros. Das nächstgelegene Verbindungsbüro befindet sich in München.
Wie wird gewählt?
Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre gewählt, seit 1979 in direkten Wahlen. Damit ist die Europawahl 2024 die zehnte Direktwahl.
Die Abgeordneten werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. In allen EU-Ländern gilt das Verhältniswahlrecht, eine Sperrklausel darf maximal fünf Prozent betragen. Bisher gibt es kein einheitliches Wahlrecht für alle 27 EU-Mitgliedstaat, sondern jedes Land legt sein eigenes Wahlrecht fest.
In Deutschland erfolgt die Wahl anhand von Listen. Dabei kann es sowohl Länderlisten als auch bundesweite Listen geben. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. In Deutschland gibt es aktuell keine Sperrklausel bei der Europawahl.
Wer darf wählen?
Sie dürfen bei der Europawahl wählen, wenn Sie
- die deutsche oder eine andere EU-Staatsangehörigkeit haben,
- 16 Jahre oder älter sind,
- seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in einem der anderen EU-Mitgliedstaaten einen Wohnsitz haben oder sich gewöhnlich aufhalten und
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (zum Beispiel durch ein Gerichtsurteil).
Zuständig für Fragen rund um das Wahlrecht bei der Europawahl ist die Gemeinde, in der Sie Ihren Hauptwohnsitz haben beziehungsweise zuletzt vor dem Fortzug ins Ausland hatten. Weitere Informationen finden Sie unter "Wählen in Nürnberg".
Informationen in Leichter Sprache
Was ist die Europawahl? Und was macht das Europäische Parlament? Das und vieles mehr wird auf den folgenden Internetseiten leicht verständlich erklärt.