Kuratorium für Vielfalt und Zusammenhalt
Das Kuratorium für Vielfalt und Zusammenhalt ist ein vom Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg einberufenes Gremium, das neben den bisherigen Themen Integration und Menschenrechte in Zukunft auch weitere Vielfaltsdimensionen (wie Lebensalter, Behinderung, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Religion und soziale Lage) in den Fokus rückt. In einem breitgefächerten Austausch sollen Impulse für die Kommunalpolitik erarbeitet werden, um die Vielfaltsdimensionen der Stadtgesellschaft abzubilden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.
Im Kuratorium sind aktuell 70 Mitglieder aus Organisationen und Institutionen folgender Bereiche vertreten: Menschenrechte, Frauen, LSBTIQ, sozialer Zusammenhalt und Stadtgesellschaft, Wirtschaft und Arbeit, Hochschule, Medien, Polizei und Justiz, überregionale Behörden und Ebenen, städtische Räte (Integrationsrat, Behindertenrat und Seniorenrat) und der Rat der Religionen. Sie alle sollen die Stadtspitze, den Stadtrat und die Stadtverwaltung in gesellschafts- und kommunalpolitischen Fragestellungen beraten, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der wachsenden, immer vielfältiger werdenden Stadtgesellschaft betreffen.
Das Kuratorium tagt zweimal im Jahr in großer Runde.
Die Eröffnungsrede des Oberbürgermeisters Marcus König bei der Auftaktsitzung des Kuratoriums am 20.10.2021
In der zweiten Sitzung am 14. Juli 2022 beschäftigte sich das Kuratorium für Vielfalt und Zusammenhalt kritisch mit den Themen Krieg, Energie-Krise und Pandemie, und zwar mit Fokus darauf, welche Lehren aus den bisherigen Erfahrungen zu ziehen sind,
um kommende Herausforderungen gemeinsam zu meistern und den Zusammenhalt als
Stadtgesellschaft zu stärken.
Herr Oberbürgermeister Marcus König informierte zur aktuellen Corona-Lage und zur Fluchtzuwanderung aus der Ukraine - jeweils mit Ausblick auf den Herbst. Neben der Fluchtzuwanderung sind mittlerweile weitere Kriegsfolgen spürbar. Es bahnt sich eine Energie- und Wirtschaftskrise an, auf die sich die Stadt Nürnberg vorbereitet.
Beide Themen wirken sich auf den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft aus.
Nach einem Rückblick auf die Auftaktsitzung inmitten der Corona-Pandemie und die 2. Sitzung im Juli, bei der die Fluchtzuwanderung aus der Ukraine im Zuge des russischen Angriffskriegs im Zentrum stand, ging Herr Oberbürgermeister König auf die aktuelle Energiekrise als weitere Kriegsfolge ein. Diese steht aktuell im aus der Task Force Corona hervorgegangenen Wirtschaftsbeirat ganz oben auf der Agenda, ebenso wie in der kürzlich neu einberufenen Task Force „Energiekosten und soziale Folgen“.
In der 3. Sitzung wurde der Vorschlag, gemeinsam einen „Winter der Solidarität“ auszurufen, zur Diskussion gestellt. Im Mittelpunkt dieser Initiative sollen gemeinsame Aktivitäten und kostenlose oder erschwingliche Angebote stehen, um Mitbürger/-innen in Krisenzeiten zwischenmenschliche Wärme zu spenden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.
Frau Ries, Referentin für Jugend, Familie und Soziales skizzierte in diesem Zusammenhang die (sozial)staatlichen Maßnahmen, die zur Bewältigung der Energiekrise bereits ergriffen wurden und noch ergriffen werden.
Frau Fries, Leiterin des Amts für Kultur und Freizeit blickte mit der „Brille der Kultur“ auf die aktuelle Krisensituation und auf das Miteinander aller in der superdiversen Stadt, welches Alltag und Auftrag zugleich sei.
Eine gemeinsame Initiative unter dem Motto „Winter der Solidarität“ auszurufen wurde einhellig beschlossen.
Vierte Sitzung des Kuratoriums am 11.05.2023
Nach einem Rückblick auf die bei der letzten Sitzung im Oktober 2022 beschlossenen gemeinsamen Initiative „Winter der Solidarität“ führte Herr Oberbürgermeister Marcus König in das Thema der 4. Sitzung ein: „Meinungsfreiheit: Hochgeschätzt und doch umstritten – unsere Verantwortung als Stadt des Friedens und der Menschenrechte“. Martina Mittenhuber vom Menschenrechtsbüro und Thomas Maurer vom Rechtsamt nahmen nach dieser Einführung eine (menschen)rechtliche Einordnung zum Thema „Meinungsfreiheit“ vor. In der anschließenden Diskussion ging es darum, aus den unterschiedlichen Perspektiven der Mitglieder auf das Thema zu blicken und die verschiedenen Standpunkte mit offenem Ergebnis zu diskutieren. Es wurde festgehalten, dass diese Diskussion auch in der Verwaltung und im Stadtrat fortgeführt werden muss.
Zum Abschluss berichtete Elisabeth Ries, Referentin für Jugend, Familie und Soziales, von der Veranstaltung anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Kinderkommission, die kurz vor der Sitzung stattfand. Die Thematik sei sehr gut anschlussfähig an die geführte Diskussion, da es darum gehe, wie Kinder als Demokraten und Demokratinnen bestärkt und gefördert werden können.
Fünfte Sitzung des Kuratoriums am 17.10.2023
Die Rechte von Kindern und Jugendlichen und ihre Stärkung als junge Demokrat*innen in unserer Stadtgesellschaft bildeten den thematischen Mittelpunkt der 5. Sitzung des Kuratoriums für Vielfalt und Zusammenhalt. Dabei stand die Sitzung neben den Landtagswahlen vom 08.10.2023 in Bayern und Hessen, die einen politischen Rechtsruck bedeuteten, auch unter dem unmittelbaren Eindruck des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 07.10.2023. Mit Hinweis auf die Europawahlen am 09.06.2024 und die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre leitete Herr Oberbürgermeister König auf das Schwerpunktthema der Sitzung über.
In der Austauschrunde wurde deutlich, dass der junge Teil der Nürnberger Bevölkerung vergleichsweise diverser zusammengesetzt ist und ohne Zuwanderung aus dem Ausland die Überalterung der Bevölkerung noch ausgeprägter wäre.
Auf die negativen Pandemiefolgen für Kinder und Jugendliche wurde von verschiedener Seite verwiesen. Gleichzeitig verdeutlichte Frau Fries, Leiterin des Amtes für Kultur und Freizeit, dass Kunst und Kultur als universelle Weltsprachen Möglichkeiten insbesondere für Kinder mit Fluchterfahrung eröffnen.
Auch und gerade in Krisenzeiten wie diesen sei es laut Herrn Doll, DGB, besonders wichtig, junge Menschen zu beteiligen und mitzunehmen.
Herr Kupermann von der Israelitischen Kultusgemeinde beleuchtete das Sitzungsthema aus der Perspektive jüdischer Jugendlicher und hob dabei besonders hervor, dass die Medienkompetenz junger Menschen deutlich gestärkt werden müsse. Frau Özen, Vorsitzende des Integrationsrates, schloss sich dem an und berichtete darüber hinaus vom Bestreben des Integrationsrates, eine Antidiskriminierungsstelle für Schulen einzurichten.
Kritisch sprach Herr Glas von Fliederlich e.V. Fälle von Diskriminierung von queeren Schüler*innen an Schulen an. Er unterstrich die Bedeutung von Schulprojekten und besonders des Ehrenamts auf diesem Feld.
Sechste Sitzung des Kuratoriums am 23.04.2024
„Die Stärkung der Demokratie“ lautete die Überschrift der Sitzung, bei der die städtische Kampagne: „Nürnberg wählt Europa. Wählst Du mit?“, die Initiative „Zammrüggn“ und die Aktivitäten der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion vorgestellt wurden. Ob bzw. inwieweit eine solche Gefährdung zutreffe, versuchte Herr Oberbürgermeister König mit Blick auf aktuelle Studien zum Vertrauen in die Demokratie bzw. deren Gefährdung zu beantworten.
Verschiedene Umfragen hätten ergeben, dass mittlerweile diejenigen in der Minderheit seien, die mit der Demokratie zufrieden seien und in dieser vertrauen. Zudem wurden große Ost-West-Unterschiede festgestellt. Die Studienlage ergäbe aber auch positive, Mut machende Befunde, wie ein größeres Vertrauen in die Demokratie bei jungen Menschen oder die Widerstandskraft der Zivilgesellschaft gegen demokratiefeindliche, autokratische Tendenzen.
In Zusammenhang mit der Vorstellung der Initiative „Zammrüggn“, wurde erwähnt, dass das aktive, parteiübergreifende, gemeinsame Einstehen für die Demokratie unter Einbeziehung möglichst vieler gesellschaftlicher Gruppen von hoher Bedeutung sei. Hierfür wurde ein Aufruf verfasst, den Oberbürgermeister Marcus König als erster unterzeichnete. Ziel sei, bis Jahresende 100.000 Unterschriften für den Aufruf zu sammeln.
Im offenen Austausch äußerten sich zahlreiche Mitglieder des Kuratoriums zu unterschiedlichen Aspekten und Initiativen, die als „Mutmacher und Ansporn“ wichtig seien, um Ohnmachtsgefühle zu überwinden, die sich aus Sorge vor einem Rechtsruck einstellen würden. Gleichzeitig wurden Veränderungen der allgemeinen politischen Kommunikation festgestellt. Gelitten habe eine wertschätzende Kommunikation und die Bereitschaft, sich mit (anderen) Argumenten auseinanderzusetzen und der Rationalität von Argumenten Gewicht zu geben. Allgemein wurde angeregt, sowohl Demokratie erfahrbarer zu machen, als auch eine zielgruppenspezifischere Diskussionen in diesem Zusammenhang, wie z. B. für Menschen mit Behinderung und queere Menschen, zu führen.